FPÖ-Kickl: Wahlrecht: Nächster Koalitionszwist ante portas?

Lopatka stellt sich gegen das mehrheitsfördernde Wahlrecht von Christian Kern - der vollmundig präsentierte "Plan A" verwandelt sich in den "Plan XY ungelöst"

Wien (OTS) - "Rund zwei Wochen nach der angeblich wegweisenden Rede von SPÖ-Bundeskanzler Kern zeigt sich: Der Weg ist eine Sackgasse. Jetzt hat ÖVP-Klubobmann Lopatka bei einem der Herzstücke, dem mehrheitsfördernden Wahlrecht Kerns, - zu Recht - abgewunken. Damit verwandelt sich aber der vollmundig präsentierte 'Plan A' in den 'Plan XY ungelöst'", sagte heute FPÖ-Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl.

Wenn nämlich sogar die ÖVP schon erkenne, dass das von Kern angedachte mehrheitsfördernde Wahlrecht nichts anderes als eine "Krücke" sei, damit Kern im Fall des Falles seine Wunschkoalition mit Grünen und NEOS durchpeitschen könne, dann zeuge dies – neben den üblichen Verdächtigungen über ein angebliches „Dirty Campaigning“ – von einer weiteren Verstimmung innerhalb der Bundesregierung.

„Es liegt daher der Verdacht nahe, dass der nächste Koalitionszwist ante portas steht. Von der angekündigten raschen Umsetzung der Kanzlerpläne ist man jedenfalls meilenweit entfernt. Außer Spesen nichts gewesen“, so Herbert Kickl.

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