Tragische Seiten der Geschichte des unabhängigen Aserbaidschans

Wien (OTS) - Ende der 1980er Jahre gingen hundertausende Aserbaidschaner auf die Straßen von Baku und anderen Großstädten und demonstrierten für die Unabhängigkeit des Landes von der damaligen Sowjetmacht. Aus diesen Demonstrationen entstand eine Nationalfreiheitsbewegung. Um diese Nationalfreiheitsbewegung in Keim zu ersticken, sind die sowjetischen Truppen mit Befehl von Michail Gorbatschow in der Nacht vom 19. auf den 20. Jänner 1990 in Baku und andere Städte von Aserbaidschan einmarschiert. Infolge dessen verloren 147 Menschen ihr Leben, 744 wurden schwer verletzt und 841 wurden festgenommen.

Die Proteste gegen die Sowjetmacht und die Nationalfreiheitsbewegung war besonders gegen den Vertrieb von Hundertauseden Aserbaidschaner aus Armenien und gegen die Ansprüche von Armenien auf die aserbaidschanische Region Berg Karabach gerichtet.

Armenien okkupierte am Anfang der 1990er Jahre 20% des Territoriums der Republik Aserbaidschan und vertrieb über eine Million Aserbaidschaner aus Armenien und aus den okkupierten Gebieten von Aserbaidschan.

Die Bemühungen der Minsker Gruppe der OSZE, die seit 1992 zwischen Armenien und Aserbaidschan vermittelt, und des österreichischen OSZE-Vorsitzes sollten auf die Lösung dieses Konfliktes in Etappen und vor allem auf den sofortigen und bedingungslosen Rückzug der Streitkräfte der Republik Armenien aus den international anerkannten Gebieten von Aserbaidschan gerichtet werden. Diese Forderung ist in den Resolutionen des UN-Sicherheitsrates 822, 853, 874 und 884 aus dem Jahr 1993 und in den Dokumenten der OSZE eindeutig vorgesehen, welche die Grundlage zur Lösung des Konfliktes bilden. Die Durchsetzung dieser Forderung gehört zu den Hauptaufgaben der Minsker Gruppe der OSZE. Gleichzeitig zählt sie zu den Hauptzwecken der Teilnahme von Aserbaidschan im Minsker-Prozess.

Das wichtigste Hindernis bei der Lösung des genannten Konfliktes sowie der Grund für Menschenverluste in den Frontgebieten ist die seit 25 Jahren andauernde Okkupation von aserbaidschanischen Gebieten durch Armenien und Existenz der Streitkräfte der Republik Armenien in den genannten Gebieten. Der Rückzug der Streitkräfte von Armenien aus den okkupierten Gebieten von Aserbaidschan wird die Widerherstellung von Kriegsruinen in diesen Gebieten und die Rückkehr von aserbaidschanischen Innenvertriebenen in ihre Häuser ermöglichen.

Im Grunde genommen hat die armenische Seite aus politischer Hinsicht bisher nichts gewonnen. In Folge der Okkupation aserbaidschanischer Territorien und der daraus resultierenden schlechten wirtschaftlichen und sozialen Lage hat fast die Hälfte der armenischen Bevölkerung das Land verlassen. Armenien hat territoriale Ansprüche gegen fast jeden Nachbarstaat und somit bildet eine Gefahr für die Sicherheit und Stabilität im Südkaukasus.

In diesem Sinne ist die Erklärung der FPÖ zum Friedensprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan vom 17.01.2017 eine selektive Herangehensweise zur Lösung dieses Konfliktes. Eine solche einseitige Position in einer offenen und toleranten Gesellschaft wie in Österreich einzunehmen, ist nicht akzeptabel.

Sollte die FPÖ tatsächlich an der friedlichen Lösung des Berg-Karabach Konfliktes interessiert sein, sind wir jederzeit bereit, mit Vertretern dieser Partei sowie der armenischen Seite einen offenen Dialog zu führen. Wir sind der Ansicht, dass dieser Konflikt nicht durch einseitige Erklärungen, sondern nur durch Verhandlungen im politischen Wege gelöst werden kann.

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