ÖVP-Klubklausur (2) – Lopatka: Zukunft braucht Mut als wesentlichen Bestandteil von Politik und Gesellschaft

ÖVP steht für Reformen und Lösungen – Nein zu neuen Steuern und Belastungen, ja zur Stärkung von Familien und Standort

Pöllauberg (OTS) - „Die Österreicherinnen und Österreicher starten das neue Jahr mit dem Neujahrskonzert der Wiener Philharmoniker, der ÖVP-Klub mit seiner Klubklausur. Was uns dabei mit den Philharmonikern verbindet, ist deren Wahlspruch: ‚Mit den besten Kräften, das Beste auf die beste Weise‘“, betont ÖVP-Klubobmann Dr. Reinhold Lopatka zum Auftakt der Beratungen bei der ÖVP-Klubklausur im steirischen Pöllauberg. Angesichts der aktuellen Herausforderungen sei Mut wichtiger denn je, so Lopatka: „Nicht nur als Charaktereigenschaft, sondern auch als wesentlicher Bestandteil von Politik und Gesellschaft.“ Es brauche eine durch Mut geprägte Politik, um notwendige Reformen und Lösungen auf den Weg zu bringen. „Dafür steht die Österreichische Volkspartei.“

So brauche es etwa Mut in der Wirtschaft, „weil der Wettbewerb um Wachstum, Arbeitsplätze und Wohlstand nur durch unternehmerische Risikobereitschaft und Innovationskraft zu gewinnen ist“. Auch sei Mut in der Gesellschaft gefragt, ebenso wie „Mut zur Vernunft“, so der ÖVP-Klubobmann weiter. Die ÖVP sei die Partei für jene, „die mutig anpacken, motiviert sind, Leistung erbringen und mutig hin- und nicht wegschauen, wenn es ein Problem gibt“. Lopatka: „Andere schauen weg, wir schauen hin. Andere reden, wir handeln. Andere machen Probleme, wir lösen sie. Genau dieses Selbstverständnis grenzt uns von anderen Parteien ab.“

Der ÖVP-Klub beziehe klar Position, wenn es darum gehe, neue Steuern und Belastungen zu verhindern sowie die ausgabenseitige Kostenexplosion zu stoppen – von der Mindestsicherung bis hin zu Familienleistungen ins Ausland. Klar sei auch, „dass wir für unsere Leitkultur als unverhandelbare Richtschnur für das Zusammenleben in Österreich stehen. Denn vollverschleierte Frauen gehören sicher nicht zu unserer Alltagskultur!“ Auch die heimischen Familien seien zu stärken, ebenso wie Wirtschaft und Standort als ureigenste Kernkompetenzen der ÖVP.

Österreich wolle kein Land sein, „in dem es mehr Schulden als Chancen gibt“ und in das „Sozialmigranten einziehen, während die Unternehmen ausziehen“. „Und wir wollen kein Land sein, in dem es sich nicht mehr auszahlt, arbeiten zu gehen und Leistung zu erbringen, weil man es sich in der Mindestsicherung ohnehin einrichten kann“, so Lopatka. Die Mindestsicherung sei „keine Erwerbsform“, ebenso müsse Arbeit für Flüchtlinge genauso selbstverständlich sein wie die Obergrenze und eine Differenzierung zwischen jenen, „die bereits ihren Beitrag für unsere Systeme geleistet haben und jenen, die neu hier ankommen.“

„Wir wollen ein Land sein, das bei Arbeit, Wohlstand, Sicherheit und persönlichen Freiheiten ganz vorne ist!“, hebt Lopatka hervor. Vor über einem Jahrzehnt sei Österreich „das bessere Deutschland“ gewesen und das Magazin „Stern“ habe getitelt „Warum Österreich Spitze ist! – Was können die, was wir Deutschen nicht können?“ Damals habe sich Österreich durch mehr Wachstum, weniger Arbeitslose und echte Reformkraft ausgezeichnet. „Das können wir auch heute schaffen. Die ÖVP ist bereit, alles Notwendige dazu zu tun“, hält Lopatka fest, der diesbezüglich auch auf die heute Abend bei der Klubklausur auf dem Programm stehende Diskussion mit dem erfolgreichen ehemaligen deutschen Bundesminister für Arbeit und Wirtschaft Wolfgang Clement verweist. Der frühere SPD-Spitzenpolitiker wird dort zum Thema „Was jetzt zu tun ist“ sprechen.
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