Michael Hammer neuer amtsführender Vorsitzender der parlamentarischen Bundesheerkommission

ÖVP-Mandatar sieht sich als Anwalt der Soldatinnen und Soldaten und als Fürsprecher für das österreichische Bundesheer

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Mit Jänner 2017 übernahm ÖVP-Abgeordneter Mag. Michael Hammer den amtsführenden Vorsitz der parlamentarischen Bundesheerkommission. „Die Übernahme dieser Funktion ist mir eine große Ehre, und ich werde in den nächsten zwei Jahren bestmöglich versuchen, diese verantwortungsvolle Position auszufüllen und mich für die Interessen aller Soldatinnen und Soldaten und des österreichischen Bundesheers einsetzen“, so Hammer heute, Montag. „Es ist mir ein großes persönliches Anliegen, die Position der parlamentarischen Bundesheerkommission weiter zu stärken und ihr ein modernes Image als Anlaufstelle für die Soldatinnen und Soldaten zu geben.“

Wichtig ist es Hammer darüber hinaus, die Kommission auch weiterhin als zentrale Ansprechstelle außerhalb der militärischen Struktur zu etablieren und die verschiedensten Beschwerdefälle kompetent und umfassend zu prüfen. „Hier werden wir sehr genau trachten, wie mit den Empfehlungen umgegangen wird und wie auch entsprechende Schritte umgesetzt werden.“

Innerhalb der Kommission wird sich Hammer auch ganz wesentlich mit der Rolle und Situation der Grundwehrdiener befassen: „Hier geht es um die Ausrichtung des Grundwehrdienstes genauso wie um die Rahmenbedingungen und die Infrastruktur. Es muss unser aller Ziel sein, einen modernen, sinnvollen und hochwertigen Grundwehrdienst sicherzustellen. Wir werden daher im Rahmen der Prüftätigkeit der Kommission hier weiterhin einen entsprechenden Schwerpunkt legen.“

Das österreichische Bundesheer leiste hervorragende Arbeit bei den diversen Missionen im Ausland, fuhr Hammer fort. „Es ist uns ein großes Anliegen, die entsprechenden Kontingente im Ausland zu besuchen und einen Überblick über deren Situation zu gewinnen.“ Auch die Vernetzung mit den militärischen Ombudsstellen ist Hammer ein Anliegen - sowohl national als auch international. „Ich werde mich persönlich um eine gute Gesprächsbasis und viele persönliche Kontakte zu den verschiedenen militärischen Einheiten und den Soldatinnen und Soldaten bemühen. Hierzu gehört auch die Teilnahme an diversen militärischen Veranstaltungen.“

Viel Wert legt Hammer darauf, den Stellenwert und die Bedeutung der Landesverteidigung und des österreichischen Bundesheers weiter zu erhöhen. „Das ist in unseren Zeiten unbedingt nötig. Unser gemeinsames Ziel dabei ist es, das österreichische Bundesheer und seine Soldatinnen und Soldaten zu stärken. Die Kommission soll dort, wo sie kann, dazu einen Beitrag leisten.“

Zum Hintergrund: Die Parlamentarische Bundesheerkommission nimmt Beschwerden von Soldaten oder wehrpflichtigen Personen entgegen und prüft sie. Sie besteht aus den vom Nationalrat gewählten drei Vorsitzenden, die sich in der Amtsführung alle zwei Jahre abwechseln und von Parteien entsandten Mitgliedern. Die Funktionsperiode der Parlamentarischen Bundesheerkommission dauert sechs Jahre. Die laufende Periode hat am 1. Jänner 2015 begonnen.
Die Parlamentarische Bundesheerkommission ist beim Bundesminister für Landesverteidigung eingerichtet (Paragraph 4 Wehrgesetz 2001). Sie ist ein eigenständiges, unabhängiges Prüforgan und unterliegt keiner Kontrolle des Nationalrates. Das vom Bundesminister für Landesverteidigung zur Verfügung gestellte Personal ist bei Tätigkeiten in Angelegenheiten der Parlamentarischen Bundesheerkommission ausschließlich an Weisungen des amtsführenden Vorsitzenden gebunden. Sie wurde bereits 1955 mit der ursprünglichen Bezeichnung "Beschwerdekommission in militärischen Angelegenheiten" eingerichtet.

Der Parlamentarischen Bundesheerkommission gehören grundsätzlich neun Personen an: drei Vorsitzende, die einander in der Amtsführung abwechseln, sowie sechs weitere Mitglieder.
Die Kommission liefert jährlich einen Bericht über ihre Tätigkeit dem Nationalrat ab, der im Landesverteidigungsausschuss beraten wird, wobei den jeweiligen Vorsitzenden ein Rederecht zukommt. Auch international engagiert sich die Parlamentarische Bundesheerkommission.
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