Klarstellung von Aussenamtssprecher Schnöll zu Falschbericht des ORF

Wien (OTS) - Das Außenamt nimmt eine Klarstellung zu einem Falschbericht der ORF-Sendung "Zeit im Bild 1" vor, der gestern, Samstag, 7. Jänner ausgestrahlt wurde. In diesem Bericht wurde behauptet, dass zwar die Mittel des BMEIA für Entwicklungszusammenarbeit verdoppelt würden, in diese Erhöhung jedoch auch Kosten für die Flüchtlingsbetreuung im Inland einberechnet würden.

Das ist falsch, erklärt Thomas Schnöll, Sprecher des Aussenamts. Tatsache ist, dass die Mittel für die bilaterale Entwicklungshilfe des BMEIA bis 2021 von 77 Mio. Euro auf 154 Mio. Euro verdoppelt werden. Ab 2016 wurde der Auslandskatastrophenfonds vervierfacht von 5 auf 20 Mio. Euro. Weder in die bilaterale EZA noch in den Katastrohenfonds, wurden und werden Kosten für die Flüchtlingsbetreuung im Inland einberechnet.

Offenbar hat der ORF die bilaterale Entwicklungshilfe des Aussenministeriums verwechselt mit der Gesamtentwicklungshilfe der Bundesregierung. Die Gesamt-Eza von Kanzleramt, Finanz-, Bildungs-, Landwirtschaftsministerium etc beträgt nach wie vor etwas mehr als 1 Mrd. Euro pro Jahr und wurde nicht verdoppelt. In diese Mittel werden, wie international ueblich, von der Bundesregierung auch jene Leistungen der Fluechtlingsbetreuung eingerechnet, die den Fluechtlingen tatsächlich zugute kommen; diese Leistungen werden allerdings nicht aus den EZA-Mitteln des BMEIA bezahlt.

Rückfragen & Kontakt:

BMEIA
Presseabteilung
+43(0)501150-3320, F:+43(0)501159-213
abti3@bmeia.gv.at
http://www.bmeia.gv.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | MAA0001