Neujahrsempfang Renner Institut: SPÖ macht Politik für die Menschen und mit den Menschen

Fellner, Koller: Erfolgreiche Entwicklung in Kärnten stimmt zuversichtlich. Politik nicht nur für, sondern mit den Menschen. 2016 erfolgreiches Bildungsjahr für Renner-Institut.

Klagenfurt (OTS) - Das Renner-Institut Kärnten könne auf ein erfolgreiches Ausbildungsjahr zurückblicken, zog der Landesleiter des Renner Instituts Kärnten, Harry Koller, im Rahmen des Pressegesprächs vor Beginn des Neujahrsempfanges, eine positive Bilanz über das vergangene Jahr.

Umfangreiches Bildungsangebot
Im Zuge zahlreicher vom Renner Institut organisierter Veranstaltungen konnten 1500 Personen begrüßt werden, die das umfangreiche Angebot des Bildungsinstituts in Anspruch genommen haben. Der achte Lehrgang der Kärntner Nachwuchsakademie (NAK) mit 25 TeilnehmerInnen konnte abgeschlossen werden und im Oktober 2016 startete bereits der nächste Lehrgang mit 20 TeilnehmerInnen. Seit Beginn dieses Ausbildungsangebotes haben 250 Personen die Nachwuchsakademie erfolgreich absolviert.

Auch die Kommunalpolitische Akademie (KOPAK) hat einen weiteren Lehrgang für aktive und zukünftige GemeindemandatarInnen abgeschlossen. Die KOPAK gehe wie die Nachwuchsakademie auf die Initiative von SPÖ-Vorsitzenden Peter Kaiser zurück.
Die Veranstaltungsreihe „Ein Stück des Weges gemeinsam gehen…“, die letztes Jahr gestartet wurde und bewusst für die Öffnung der Kärntner Sozialdemokratie stehe, werde auch 2017 fortgesetzt, so Koller, der auf die nächste Veranstaltung am 23. Jänner mit dem Präsidenten der Wirtschaftskammer, Jürgen Mandl, hinwies.

Reform Parteiprogramm
Die Reform des Parteiprogramms der SPÖ erfuhr durch das überraschende Ableben von Karl Duffek eine Verzögerung. Mittlerweile habe der Reformprozess wieder Fahrt aufgenommen und soll noch um einige Ideen und Anregungen wie z.B. von SPÖ-Bundesvorsitzenden Bundeskanzler Christian Kern ergänzt werden. Das Parteiprogramm soll dann auf allen Ebenen und Gremien der SPÖ diskutiert und überarbeitet werden und dann, dem Beispiel Kärntens folgend, einer österreichweiten Mitgliederbefragung unterzogen werden. Wenn dieser Prozess abgeschlossen sei, werde das neue Parteiprogramm auf einem Bundesparteitag beschlossen werden, informierte Koller über das weitere Prozedere der Parteiprogrammreform.

Die Richtung stimmt
Landesgeschäftsführer Daniel Fellner erinnerte an die Situation Kärntens vor wenigen Jahren. Schlagzeilen wie „Das geringste Wirtschaftswachstum aller Bundesländer“, „Kärnten und Salzburg sind die Wachstumsschlusslichter Österreichs“, „Kaufkraftranking - Kärnten ist Letzter“, „Bei der Beschäftigungsentwicklung ist Kärnten das Schlusslicht“, „Kärnten ist Schlusslicht bei der Baukonjunktur“, prägten 2012 die Berichterstattung. Dem gegenüber stünden heute aktuelle Berichte und Überschriften wie „Kärnten heuer mit zweithöchstem Wirtschaftswachstum aller Bundesländer“, „Kärnten arbeitet sich an die Spitze vor“, „Fiskalpositionen Kärntens und der Steiermark erheblich verbessert“, „Mit einem Plus von 4,7% weist Kärnten einen der stärksten Exportzuwächse unter allen Bundesländern auf“, „Rückgang der Arbeitslosigkeit, Anstieg bei Beschäftigung“ oder “Beschäftigungsrekord in Kärnten“.
„Die Richtung stimmt“, stellte Fellner angesichts dieser positiven Entwicklungen fest, nicht ohne darauf hinzuweisen, dass dies kein Anlass sei, sich auszuruhen, sondern Ansporn, weiter für die Zukunft des Landes zu arbeiten.

Anstand, Ehrlichkeit und Vertrauen wieder hergestellt
Ein zentrales Anliegen der SPÖ Kärnten sei es damals gewesen, Anstand, Ehrlichkeit und Vertrauen in die Politik wieder herzustellen. „Ich kenne niemanden, der behaupten würde, dass dies unserem Landeshauptmann Kaiser, dem gesamten Regierungsteam und den Team der SPÖ nicht gelungen sei“, so Fellner. Der SPÖ-Landesgeschäftsführer verwies auf die fünf Schwerpunkte Beste Bildung, Gute Arbeit, Leistbares Leben, Gesunde Zukunft und Solidarische Gemeinschaft, die in 33 politische Ziele untergliedert wurden wie z.B. „Kein Kind ohne Schulabschluss, kein Jugendlicher ohne Schulabschluss“, Wirtschaftsstandort Kärnten stärken“, Pflegeregress abschaffen oder Gesundheitsversorgung sichern. Obwohl damals weder das Ergebnis des Kassasturzes bekannt war, noch die Dramatik und Bedrohung durch die HYPO-HETA-Haftungen abzusehen war, sei es gelungen, einen Großteil dieser Punkte umzusetzen oder auf den Weg zu bringen, resümierte Fellner.

Politik mit den Menschen
„Ich hoffe, dass wir 2017 das Image der Politik verbessern können“, sagte Fellner. Allzu oft würde auch in der Berichterstattung den negativen Ereignissen mehr Raum gegeben als den Nachrichten über positive Ergebnisse der politischen Arbeit. Wer einen nüchternen Blick auf das lege, was war und auf das, was nun erreicht wurde, der erkenne, „dass wir von der SPÖ Kärnten Politik nicht aus Eigennutz oder Profilierungssucht machen, sondern, dass uns Politik für Kärnten und seine Menschen besonders am Herzen liegt. Wir wollen Politik nicht nur für die Menschen machen, sondern mit Ihnen“, sagte Fellner.

2017 sei für ihn sicher kein Wahlkampfjahr, betonte Fellner, er wolle den Schwerpunkt drauf legen, die Menschen zu informieren, zu motivieren und zu emotionalisieren und ihnen zeigen, dass es der Kärntner Sozialdemokratie eine Herzenssache ist, gemeinsam mit den Menschen das Land zu gestalten.
„Wir wollen, dass dieses politische Engagement nicht das Engagement einer Partei sondern einer Bewegung ist. Einer Bewegung, für die es eine Herzenssache ist, dieses Land und seine Menschen weiter zu bringen“, sagte Fellner abschließend.

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