Neues Volksblatt: "Deregulierung" von Markus EBERT

Ausgabe vom 30. Dezember 2016

Linz (OTS) - „Die Politik bedeutet ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich.“ Vor mittlerweile fast einhundert Jahren hat der deutsche Soziologe Max Weber diesen Satz zu Papier gebracht, doch seine Gültigkeit ist bis heute unbestritten. Wobei man sich in der Interpretation weniger vom Bild der harten Bretter leiten lassen sollte, denn das wirklich Wesentliche für die Politik sind die Leidenschaft und das Augenmaß. Die braucht es etwa, wenn man, wie LH Josef Pühringer im VOLKSBLATT-Interview sagt, das „Übergewicht an Paragrafen“ abbauen will.
Dass Überregulierung nicht erst seit gestern ein Thema ist, weiß der Volksmund schon lange, wenn es heißt: „Von der Wiege bis zur Bahre, Formulare, Formulare!“ Vielleicht abgesehen von den zehn Geboten ist kein Regulativ einfach so vom Himmel gefallen, so ziemlich alles mag in seiner Entstehung seine Berechtigung gehabt haben. Auf eines wurde aber lange vergessen: dass nämlich auch Paragrafen ein Ablaufdatum haben können oder sogar haben sollten. Wie etwa die Vorschrift, dass Straßenlaternen im Ortsgebiet extra gekennzeichnet werden müssen, wenn sie nicht die ganze Nacht hindurch eingeschaltet sind. Deregulierung bedeutet freilich nicht nur das Durchforsten der Gesetze nach Überflüssigem, sondern sie bedeutet auch Überzeugungsarbeit, dass nicht alles und jedes auf Punkt und Beistrich geregelt sein muss.

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