Budget 1: Dank SPÖ hat Kärnten auch ein solides finanzielles Zukunftsfundament

Seiser, Leikam: Gemeinsam schütteln wir dunkle (Finanz-)Vergangenheit ab. Bank Austria Konjunktur-Bericht: Wachstum in Kärnten „überdurchschnittlich“.

Klagenfurt (OTS) - „Die Situation in Kärnten ist viel besser, als sie dargestellt wird“, so SPÖ-Klubobmann Herwig Seiser im Rahmen der heutigen Budget-Landtagssitzung. Die SPÖ habe die Finanzen in den Griff bekommen. „Die Zukunftskoalition hat 2013 einen Scherbenhaufen übernommen. Mit Einsparungen – auch im Bereich der Parteien- und Klubförderung - und einem konsequenten Budgetkurs haben wir wieder Spielraum gewonnen, um wirkungsorientiert und nachhaltig zu investieren. Derzeit nehmen wir rund 84 Millionen Euro mehr ein, als wir ausgeben“, umreißt Seiser die aktuelle Lage. „Die SPÖ beweist, dass sie - anders als ihre Vorgänger in der Regierung -verantwortungsbewusst mit dem Steuergeld der Kärntnerinnen und Kärntner umgeht und damit ein solides finanzielles Zukunftsfundament geschaffen hat“, ergänzt der Bereichssprecher für Finanzen, LAbg. Günter Leikam. „Die Tingel-Tangel-Politik mit dem sauer verdienten Geld der Steuerzahler ist endgültig vorbei“, unterstreicht Seiser. Die konsequente Arbeit der SPÖ schlägt sich bereits auch in konkreten Wirtschaftsdaten nieder: Laut Bank Austria war das Wachstum in Kärnten 2016 „weit überdurchschnittlich“ - Aufgrund des guten ersten Halbjahres und der erwarteten Fortsetzung des Aufschwungs wird ein Wachstum von über zwei Prozent für das Gesamtjahr erwartet.

Weiters habe sich durch lange intensive Gespräche mit Ländervertretern sowie Gemeinde- und Städtebund beim Finanzausgleich eine finanzielle Bedrohung zu einem Erfolg für Kärnten gewandelt. „Kärnten lief Gefahr 100 Millionen Euro pro Jahr an Finanzmitteln zu verlieren. Nun sind es aber, dank der geschickten Verhandlungen durch Finanzreferentin Gaby Schaunig, zehn Millionen Euro mehr pro Jahr, die Kärnten zur Verfügung stehen. Mit dem Landesvoranschlag 2017 erfüllen wir alle budgetären Anforderungen der EU“, berichtet Seiser.

Der nächste logische Schritt für den SPÖ-Klubobmann sind Investitionen in Bereiche, wo Arbeitsplätze, leistbarer Wohnraum und Zukunftsperspektiven für alle Kärntner und Kärntnerinnen geschaffen werden. „Die Rekordbeschäftigung im November zeigt eindrucksvoll bereits die ersten Früchte der zielgerichteten Arbeit der SPÖ in Kärnten – wir sehen MORGEN.ROT“, schließt Seiser.

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