BZÖ-Korak: Mindestsicherung gänzlich streichen, wenn Asylberechtigte Integrationsverweigerung betreiben!

SPÖ-Kärnten Vorschlag ist völlig unglaubwürdig und lächerliche Kampfansage

Klagenfurt (OTS) - In Reaktion auf das von SPÖ-Soziallandesrätin Prettner vorgeschlagene Ansinnen, erst bei Teilnahme von Deutsch- und Wertekursen Asylanten die volle Mindestsicherung auszubezahlen, sagt BZÖ-LAbg. Willi Korak: „Werden entsprechende Kurse besucht, soll ein gut 300 Euro schwerer Integrationsbonus in Anspruch genommen werden können, um so in den Genuss der vollen Mindestsicherung zu gelangen. Werden keine Kurse besucht, soll nur ein Sockelbetrag von 520 Euro ausbezahlt werden. Dieses Vorpreschen der Sozialdemokraten torpediert ihren eigenen und bereits beschlossenen Antrag im Landtag eines bundesweit einheitlichen Regelwerks. Zudem ist dies nur eine weitere lächerliche Kampfansage an alle Integrationsverweigerer“.

Man dürfe nicht vergessen, dass Asyl ein Schutzrecht auf Zeit ist. „Die Anerkennung unserer Werte und Gebräuche muss Voraussetzung sein, um ein geordnetes Zusammenleben mit der einheimischen Bevölkerung für ein bestimmtes Zeitfenster überhaupt zu ermöglichen“.

„Unsere Position ist klar. Alle zu setzenden Maßnahmen müssen ein Ziel vereinen - Flüchtlinge müssen auf die Re-Integration in ihre Heimatländer vorbereitet werden. Ich darf dran erinnern, dass sogar die EU-Kommission für den Dezember des Vorjahres den Anteil der Wirtschaftsmigranten an dem gesamten Flüchtlingsstrom auf 60 Prozent einschätzte. Wann werden bei den Verantwortlichen auf Landes- und Bundesebene endlich die Alarmglocken läuten? Ein System, das weiter die Zuwanderung von Migranten vorantreibt, muss umgehend gestoppt werden. Deswegen muss klar sein – Jene, die keine Kurse besuchen wollen, sind umgehend abzuschieben“, schließt Korak.

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