Blümel: Demo-Samstage statt Einkaufssamstage in Wien - es reicht!

An Demozonen führt kein Weg vorbei - Rot-Grün muss endlich aufwachen -Unterstützung via www.demozonen-jetzt.at

Wien (OTS) - „Die gestrigen Demonstrationen und die
Auswirkungen auf die Stadt und den Verkehr, zeigen wieder einmal ganz klar, dass an der Einführung von Demozonen kein Weg vorbeiführt“, so ÖVP Wien Landesparteiobmann Stadtrat Gernot Blümel und weiter:
„Mittlerweile werden aus den Einkaufssamstagen in Wien vielmehr Demo-Samstage! Dieses wiederholte Chaos und die Einbußen für die Geschäftsleute müssen die Stadt endlich zum Einlenken bewegen. Rot-Grün darf das Thema nicht länger schulterzuckend ignorieren und muss schleunigst die Einrichtung von Demonstrationszonen in die Wege leiten", so Blümel. Unter www.demozonen-jetzt.at könne man auch weiterhin dieses Anliegen des Landesparteiobmannes unterstützen und ein Zeichen für die Notwendigkeit von Demozonen setzen. "Wir werden auch im kommenden Jahr nicht locker lassen und auch weiterhin für die Einrichtung von Demozonen kämpfen", so Blümel. Bisher wurden alle Anträge im Gemeinderat abgelehnt.

„Mutwillige Blockaden zu Lasten der Wienerinnen und Wiener sowie der Wirtschaft müssen beendet werden. Es kann nicht sein, dass demokratische Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit in dieser Stadt zum Gaudium der Veranstalter missbraucht und damit ausgehöhlt werden“, so Blümel. Wenn Unternehmer an solchen Tagen regelmäßig bis zu 70 Prozent an Umsatzeinbußen verzeichnen und es dabei auch noch zu gewalttätigen Ausschreitungen inklusive massiver Schäden kommt, könne das nicht mit „Versammlungsfreiheit“ gerechtfertigt werden. Es brauche daher die Schaffung von eigenen Demonstrationszonen, die nicht in sensiblen Straßenzügen, Gegenden und Arealen Wiens gelegen sind. „Das Recht auf freie Meinungsäußerung, das Recht auf Erwerbsfreiheit und das Recht auf Sicherheit müssen in Einklang gebracht werden“, so Blümel. Das alles könne eine Demonstrationszone bieten, in der die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger gehört werden und gleichzeitig Sicherheit und Bewegungsfreiheit für die Bürgerinnen und Bürger gewährleistet werden. "Damit wird auch die Freiheit für die Unternehmer gesichert, die Lebensqualität und Arbeitsplätze in unserer Stadt schaffen“, so Blümel.

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