Neues Volksblatt: "SPÖ-Krämpfe"

Ausgabe vom 16. Dezember 2016

Linz (OTS) - Natürlich dürfen Polit-Debatten, wie wir sie dieser Tage parallel im Nationalrat, in einigen Landtagen sowie in den Gemeinderäten größerer Städte wie Linz und Steyr hatten, kontroversiell sein. Schließlich liegt es in der Natur von Parteien, dass sie die Unterschiede zu den politischen Mitbewerbern herausarbeiten wollen.
Und doch war in Oberösterreich in den letzten Tagen eines auffallend:
Die SPÖ sucht nicht nur die Auseinandersetzung mit der politischen Konkurrenz, sondern sie — jedenfalls aber Teile der Sozialdemokraten — kultiviert geradezu auch den Streit zwischen dem Land Oberösterreich und den Gemeinden, vorrangig repräsentiert durch die Stadt Linz. Casus belli ist jeweils das liebe Geld, ob das nun die Landesumlage betrifft, die Gesundheitsausgaben oder auch die Debatte um die Linzer Anteile an der Energie AG. Bemerkenswert an der Sache ist, dass die neue SPÖ-Vorsitzende Birgit Gerstorfer in all diesen Fällen öffentlich nicht Stellung bezieht — obwohl sie beispielsweise als Zuständige für die SPÖ-Gemeinden allen Grund dazu hätte. Was natürlich Spekulationen nährt, wie sehr die SPÖ nach wie vor von innerparteilichen Krämpfen geplagt wird. Das mag man den Sozialdemokraten angesichts der schmerzlichen jüngeren Vergangenheit sogar zugestehen, aber eines geht nicht: Nämlich die Flügelkämpfe auf ein anderes politisches Feld zu verlagern und dort für verbrannte Erde zu sorgen.

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