„Hohes Haus“ im Zeichen der Bundespräsidentenwahl

Am 4. Dezember um 12.00 Uhr in ORF 2

Wien (OTS) - Patricia Pawlicki präsentiert im ORF-Parlamentsmagazin „Hohes Haus“ am Sonntag, dem 4. Dezember 2016, um 12.00 Uhr in ORF 2 folgende Beiträge:

Umstritten

Kaum ein ÖVP-Politiker ist derzeit derart umstritten wie ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka. Egal ob bei der Anwerbung ehemaliger Team-Stronach-Abgeordneter oder als Strippenzieher bei der Wahl der Rechnungshofpräsidentin – seine Handlungen überraschen. Oft sollen seine Aktionen mit der Parteispitze nicht abgesprochen sein, so auch als er – entgegen vielen anderen ÖVP-Granden – seine „persönliche Präferenz“ für den FPÖ-Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer formuliert. Doch mit dieser Aktion geht Lopatka anscheinend zu weit:
Es kommt zum offenen Konflikt mit Parteiobmann Reinhold Mitterlehner. Am Montag ist es zwar zu einem klärenden Gespräch gekommen, doch ist jetzt wirklich Frieden in der Volkspartei? Maximilian Biegler berichtet.

Umkämpft

Um das Amt des Bundespräsidenten gab es stets auch durchaus harte Wahlkämpfe. War ein Kandidat einmal gewählt, wurde er von allen akzeptiert. Dies hat sich mit der Wahl von Kurt Waldheim vor 30 Jahren geändert. Auch sein Nachfolger Thomas Klestil stand oft in der Kritik. Erst mit der Wahl von Heinz Fischer kam das Amt des Bundespräsidenten wieder in ruhigere Gewässer. Mit ihm blickt Claus Bruckmann zurück auf seine Amtszeit, auf seine persönlichen Erlebnisse mit früheren Bundespräsidenten und auf das Verhältnis von Nationalratspräsidenten und Bundespräsidenten.

Dazu zu Gast im Studio: Politikwissenschafterin Kathrin Stainer-Hämmerle.

Umdenken

Die Bundespräsidentenwahl erregt weit über die Grenzen Österreichs hinaus Aufmerksamkeit. Und das vor allem in den Institutionen der Europäischen Union in Brüssel. Dort wird diese Wahl als mögliches Signal für vieles gesehen, was in nächster Zeit auf die EU zukommen könnte, auch in Staaten, die größer und mächtiger sind als Österreich, zum Beispiel Italien, Frankreich oder Deutschland. Vielleicht muss Europa im Verhältnis der Regierenden zu den Regierten umdenken. Peter Fritz hat sich für „Hohes Haus“ im Europäischen Parlament in Brüssel umgehört.

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