Neues Volksblatt: "Kooperation" von Markus EBERT

Ausgabe vom 1. Dezember 2016

Linz (OTS) - „Es gibt keine einzige Untersuchung die bestätigt, dass Gemeinde-Fusionen zu Einsparungen führen“, sagte Peter Bußjäger unlängst beim Kommunalpolitischen Forum der OÖVP. Als Professor am Institut für öffentliches Recht an der Uni Innsbruck und Direktor des Instituts für Föderalismus darf man Bußjäger zugestehen, dass er weiß, wovon er spricht. Bußjäger redet vielmehr jenem Konzept das Wort, auf das auch Gemeinde-Landesrat Max Hiegelsberger setzt:
Nämlich nicht die politische Einheit Gemeinde ins Visier zu nehmen, sondern die Verwaltung. Wie wichtig es ist, sich auf dieser Ebene zu vernetzen, zeigt das Beispiel St. Wolfgang: Dort war im Bauamt nur ein Mitarbeiter tätig, nicht zuletzt aus diesem Umstand resultieren die nun vom Landesrechnungshof konstatierten Missstände, wie LRH-Direktor Friedrich Pammer betont. Tatsächlich gilt es einen offenbar tief sitzenden Denkfehler zu korrigieren: Bei der Kooperation von Gemeinden geht es in erster Linie um die qualitative Verbesserung des Dienstleistungsangebotes. Das Baurecht sei, sagt LR Hiegelsberger, eine „komplexe Materie“, zu deren Bewältigung gerade kleinere und mittlere Gemeinden „Kompetenzzentren“ bräuchten. Selbstverständlich bedeutet das nicht, dass das Thema Fusionen damit abgehakt ist. Aber die Ehe von Gemeinden ist der freiwillige Schritt, während man bei Kooperationen auch positiv motivierend nachhelfen wird müssen.

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