Vilimsky: Türkei-Resolution ist nur Light-Variante

Unterbrechung der Beitrittsverhandlungen stellt Beitritt selbst nicht in Frage

Wien (OTS) - Die verabschiedete Resolution des Europaparlaments zur Türkei ist nach Meinung des FPÖ-Generalsekretärs und Delegationsleiters im Europäischen Parlament, Harald Vilimsky, nur eine „Light-Version gegenüber Ankara“. „Anscheinend traut sich die EU nicht, die Beitrittsverhandlungen und die Heranführungshilfe komplett abzubrechen. Stattdessen wird alles nur eingefroren und man hofft, dass sich Erdogan doch noch besinnt, damit die EU Beitrittsverhandlungen und Zahlungen fortführen kann“, meint Vilimsky.

Die FPÖ brachte im Rahmen ihrer Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit (ENF) Anträge auf Abbruch der Verhandlungen und sofortigen Stopp der Heranführungshilfen an die Türkei ein. Dagegen stimmten vor allem Abgeordnete der Europäischen Volkspartei.

„Die ganze Aufregung, dass die EU die Beitrittsverhandlungen einstellen wird, war nur Show. Ein Othmar Karas etwa hat schon Tage vor der Abstimmung erklärt, dass die Türkei weiterhin Beitrittskandidat bleiben muss“, so Vilimsky. Diese inkonsequente Haltung gegenüber der türkischen Politik sei nicht annehmbar:
„Erdogan selbst hält diese Resolution für wertlos und ist ganz und gar nicht eingeschüchtert.“ Vilimsky fordert daher einen endgültigen Abbruch der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.

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