Nationalrat – Leichtfried: Mit Investitionen in Infrastruktur Standort für die Zukunft stärken und Arbeitsplätze schaffen

Ausbau des öffentlichen Verkehrs und des Breitbandinternetzugangs – E-Mobilität wird mit 72 Millionen Euro gefördert

Wien (OTS/SK) - Das Infrastrukturministerium umfasst die großen Bereiche Verkehr sowie Technologie und Forschung. Mit Investitionen seitens der öffentlichen Hand in diesen Bereichen wird sichergestellt, dass „die Vorteile moderner Technologe genutzt werden, um den Wirtschaftsstandort Österreich zu stärken, die Verkehrssicherheit zu erhöhen und den umweltschonenden Verkehr auszubauen.“ Investitionen in eine funktionierende Infrastruktur sichern und schaffen zudem tausende Arbeitsplätze, betonte der zuständige Infrastrukturminister Jörg Leichtfried am Donnerstag im Nationalrat. ****

Drei Mrd. Euro werden nächstes Jahr in die Verkehrsinfrastruktur investiert, zwei Mrd. davon in den Ausbau der Bahn und damit in die „Lebensadern, die unser Land durchziehen“ und die „unabdingbar“ seien für den wirtschaftlichen Erfolg. „Österreich ist Bahnland Nummer eins in der EU“, nur die Schweiz liege in Europa noch vor Österreich. Diese „einzuholen“ müsse der Anspruch sein. Bis 2022 werden mehr als 15 Mrd. Euro in die Bahninfrastruktur investiert. „Wir wollen den öffentlichen Verkehr stärken, darum sind diese Investitionen notwendig“, unterstrich Leichtfried. Das sei auch „gelebte Wirtschafts- und Sozialpolitik“, denn diese Investitionen sichern und schaffen rund 40.000 Arbeitsplätze.

Infrastruktur beinhaltet aber auch modernes Breitbandinternet. Hier hat der Minister ein klares Ziel: Bis 2020 in ganz Österreich Verbindungen von 100 Megabit pro Sekunde. Hier ist man dank Breitbandmilliarde „auf gutem Weg“. „Wir haben hier das System gewählt, Unternehmen Zuschüsse zu geben, damit sie dort hingehen, wo sie sonst nicht hingehen würden“. Auf diese Weise investiere der Staat eine, statt neun Milliarden Euro, die nötig wären, wenn der Staat den Ausbau zur Gänze selbst vornehmen würde. „Das ist moderne Breitbandpolitik“, so der Minister.

Sein Ressort investiere auch in die Zukunft der E-Mobilität, berichtete Leichtfried. Erst gestern ist ein 72 Mio. Euro-Förderungspaket präsentiert worden, an dem sich auch das Landwirtschaftsministerium und die Autoindustrie beteiligen. Jetzt sei genau der richtige Zeitpunkt für Investitionen in die E-Mobilität, so Leichtfried: „Die Technik wird immer besser. Wir haben die Situation, dass alle großen Autobauer E-Autos anbieten, was sich auch auf den Preis auswirken wird.“ Mit dem Förderpaket soll bis 2020 eine flächendeckende Ladeinfrastruktur aufgebaut werden. Es wird Förderungen für den Ankauf eines E-Autos geben. Außerdem gibt es finanzielle Anreize, die „mehr Lust auf E-Mobilität“ machen sollen. Man rechne damit, so bis zu 16.000 zusätzlichen E-Autos auf Österreichs Straßen zu bringen.

Im Bereich Forschung und Entwicklung geht es dem Minister darum, die heimische Industrie zu stärken, denn die „starke industrielle Basis“ sei der große Wettbewerbsvorteil Österreichs. Mit 19 Prozent BIP-Anteil ist die Industriequote in Österreich sehr hoch. Sie soll gehalten und gesteigert werden. Die Industrie sei in Österreich nicht deshalb so stark geworden, weil auf Masse oder Billiglöhne gesetzt wurde, sondern „weil wir auf Innovation und Technik setzen. Es ist kein Zufall, dass unsere Produkte zu den besten der Welt gehören und wir eine so hohe Exportquote haben.“ Als seine Aufgabe sieht es der Minister an, die guten Rahmenbedingungen zu verbessern. „Es ist eine große Chance für die Industrie, für Klein- und Mittelunternehmen und für Start-Ups, mit der öffentlichen Hand und den Universitäten zusammenzustehen, Arbeitsplätze ins Land zu holen und dafür zu sorgen, dass es den Menschen gut geht in Österreich“, betonte Leichtfried. (Schluss) sc/mb

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Bundesorganisation, Pressedienst, Löwelstraße 18, 1014 Wien
01/53427-275
http://www.spoe.at/impressum

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0015