Nationalrat – Heinzl: "Verkehrsbudget ist gelebte Umwelt-, Wirtschafts- und Sozialpolitik"

Wien (OTS/SK) - "Das Budget im Bereich Verkehr, Innovation und Technologie ist gelebte Umwelt-, Wirtschafts- und Sozialpolitik", so SPÖ-Verkehrssprecher Anton Heinzl am Donnerstag im Nationalrat. Im Gesamtverkehrsplan des Ministeriums geht es darum, ein effizientes, umweltfreundlichen, sicheres und soziales Verkehrssystems sicherzustellen, erläuterte Heinzl. Und er betonte, dass die Investitionen in das Schienennetz nicht nur das Verkehrssystem effizienter und umweltfreundlicher machen, sondern weit darüber hinaus wirken und für Wachstum und Beschäftigung sorgen. "Weit über 40.000 Arbeitsplätze werden dadurch geschaffen bzw. gesichert", so Heinzl. ****

Der SPÖ-Verkehrssprecher machte überdies klar, dass die Infrastrukturinvestitionen nicht nur in den Ausbau der großen Achsen fließen, sondern auch in sehr viele lokale und regionale Projekte. "Rund 60 Prozent der Investitionen gehen in das Bestandsnetz", so Heinzl. In dem Zusammenhang dankte Heinzl seinem Vorredner, dem FPÖ-Verkehrssprecher Deimek, für die Feststellung, dass die ÖBB keine Schulden aus dem operativen Bereich habe, sondern "aus dem Ausbau der Infrastruktur, die wir im Hohen Haus gemeinsam beschließen".

Ein besonderes Lob hatte der SPÖ-Verkehrssprecher für die Lehrwerkstätten der ÖBB übrig. Die ÖBB sind der größte Ausbilder Österreichs in technischen Berufen. Und Heinzl ging auf die Gemeinwirtschaftlichen Leistungen ein, für die im Budget mit 703 Mio. Euro vorgesorgt werde. Damit stelle der Nationalrat sicher, dass auch dort die Bahn fährt, wo es sich nach rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht rechnet. Insgesamt sieht der SPÖ-Verkehrssprecher den Bahnverkehr in Österreich auf einem sehr guten Kurs. Nicht zuletzt dank dem Taktfahrplan verzeichnen die Bahnen in Österreich immer mehr Fahrgäste.

Wesentliche Impulse für die Regionen, die Wirtschaft und den Standort erwartet sich Heinzl vom Breitbandausbau; bis zum Jahr 2020 investiert das Technologieministerium eine Milliarde Euro in den flächendeckenden Ausbau von Hochleistungsbreitband. Und Heinzl lobte die E-Mobilitätsinitiativen des Ministeriums, so werde auch der Individualverkehr umweltfreundlich. (Schluss) up/wf/mp

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