Nationalrat – Ecker: Budget trägt menschliche Handschrift – Investitionen in Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie

Wien (OTS/SK) - "Wir investieren in den Arbeitsmarkt, weil wir jeden Arbeitslosen und jede Arbeitslose als klaren Auftrag sehen“, betonte SPÖ-Sprecherin für KMU Cornelia Ecker heute anlässlich der Budgetdebatte den sozialdemokratische Zugang zum Budgetplan. ****

Die Abgeordnete präsentierte die drei Ebenen, auf denen um Arbeitsplätze gekämpft wird: „Erstens setzen wir dort an, wo die Jobs sind: bei den Klein- und Mittelbetrieben. Wir führen 2017 das weiter, was wir mit der Gewerbeordnung light und der Investitionszuwachsprämie begonnen haben – wir schaffen Anreize für Investitionen in diesem Bereich. Die Investitionszuwachsprämie ist beispielsweise mit 175 Millionen Euro für die nächsten zwei Jahre veranschlagt, wird aber durch private Investitionen Zuwächse von 1,2 Milliarden Euro bringen“, führt Ecker aus.

Die Abgeordnete begrüßte zweitens die Förderung des Bereichs Bildung, da dieser eine Schlüsselfunktion habe und es gerade in Zeiten der Digitalisierung notwendig sei, mitzuhalten. In diesem Zusammenhang hob sie die Schulreform hervor, ebenso wie die Ausbildungspflicht bis 18, die Ausbildungsgarantie für alle unter 25 und die Lehrlingsausbildung.

„Drittens schaffen wir ganzheitliche Ansätze durch Investitionen in die Infrastruktur. So haben beispielsweise die ÖBB, die ASFINAG und die BIG 4 Milliarden Euro investiert“, freut sich die Abgeordnete.

„Wir als SozialdemokratInnen sehen ganz klar: Im Mittelpunkt muss immer der Mensch sein – und genau das drückt dieses Budget aus, denn mehr als die Hälfte gehen in Arbeit, Familie, Soziales und Gesundheit. „Überhaupt ist es ein sehr ausgeglichenes Budget“, so Ecker, die auch damit auf die Kritik des NEOS-Abgeordneten Schellhorn reagiert: „Uns ist ein stabiles Budget gelungen, und das unter nicht einfachen internationalen Bedingungen. Wir haben eine Reihe von Reformen gesetzt und werden diesen Erfolgskurs mit dem Budget 2017 weiterverfolgen.“ (Schluss) mkt

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