VIRUS/BIM: S8 Erörterung abgeschlossen - Verfahren dauert noch lange

Erneute Asfinag Pannen und neue Gutachten

Wien (OTS) - Mit der Vertagung der mündlichen Verhandlung auf 30. November zur Protokollierung ist die Erörterung zur S8 Marchfeldschnellstraße am gestrigen Mittwoch zu Ende gegangen. UVP-Experte Wolfgang Rehm, er vertritt die Umweltorganisation VIRUS und die Bürgerinitiative Marchfeld (BIM), kommentiert: "Das war nur eine Episode auf dem Weg, das Problemprojekt S8 loszuwerden. Das sicherlich noch lange währende Verfahren geht mit einem Parteiengehör als nächstem Schritt weiter".

Mit kommendem Mittwoch wird bei der S8 insgesamt ein Wert von in der österreichischen UVP Geschichte beispiellosen 12 Verhandlungstagen zu verzeichnen sein was als Indiz für ein äußerst schwieriges Verfahren gelten kann. Auch die nach halbjährlicher Verhandlungspause abgewickelte dritte Staffel sei teilweise von Pannen geprägt gewesen. "Die Asfinag hat tatsächlich das Kunststück fertig gebracht die Brunnen von Ing. Haindl, eines Landwirtes der zu den Meistbetroffenen gehört, nicht bei den berührten Wasserrechten zu erfassen und das obwohl sich ein Gutteil der Grundwasserdiskussion im Frühjahr genau um dieses Thema gedreht hat" so Rehm unverständig. Weiters seien etwa Straßendimensionierungsparameter vorschriftswidrig dargestellt würden. Dies habe sich später als Zahlenfehler in den Plänen heraus, hier könne aber nicht genau genug hingesehen werden. "Wegen vergleichbarer Schlampereien kam es nach Eröffnung der "S1-Süd" im Bereich Schwechat serienmäßig zu Verkehrsunfällen mit Todesfolge" so Rehm. Wieviel Ablehnung dem S8-Projekt entgegenschlägt, zeige sich daran dass das Projekt nicht nur von einer Umweltorganisation und von Nachbarn aus guten Gründen vehement bekämpft wird, sondern neben der BIM auch von fünf weiteren Bürgerinitiativen davon drei aus Wien. Eine der Hauptumweltwirkungen der S8 sei eben zusätzliche Lärmbelastung in der Wiener Donaustadt. Auch hier habe es laut Rehm die Asfinag trotz wiederholter Anläufe nicht geschafft, alle Zweifel auszuräumen, wer in der so genannten Invalidensiedlung einem bisher ruhigen Wohngebiet künftig Anspruch auf Lärrmschutzfenster und Schalldämmlüfter habe. Als eines der wichtigsten Beweisthemen habe sich jedenfalls der Triel eine von einem S8 Bau massiv betroffene europarechtlich geschützte Vogelart herausgestellt. "Werden die naturschutzfachlichen und rechtlichen Gegebenheiten in ernst genommen, dann ist der Bau der S8 in der geplanten Form nicht möglich" erläutert Rehm. Da dies aber bisher nicht der Fall war, sahen die Verfahrensparteien aufgrund des bisherigen Wirkens des Behördensachverständigen für Tiere und Lebensräume im Verfahren ausreichend Grund, diesen wegen Befangenheit abzulehnen. In dieser Sache wurden weiters vom Rechtsanwalt Dr. List zwei neue Gutachten eines österreichischen Experten und einer internationalen Triel-Koryphäe vorgelegt. Da sich der Sachverständige nicht im Rahmen der Verhandlung zu diesen neuen Beweismitteln äußern wollte, wird er als nächsten Schritt einen Schriftsatz erstellen, der dann im Anschluss wieder den Parteien zur Stellungnahme zugehen wird. "Dieser Vorgang wird auch Gradmesser sein, kommt der Schriftsatz zu schnell, dann ist dies wieder ein Zeichen dass nicht sorgfältig gearbeitet wurde," so Rehm. Unabhängig davon würden die Verfahren jedenfalls weiterlaufen. "Es wird insgesamt noch längere Zeit im Anspruch nehmen bis zur S8 definitive Entscheidungen vorliegen", so Rehm abschließend.

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Wolfgang Rehm, 0699/12419913, virus.umweltbureau@wuk.at

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