Wr. Gemeinderat - SP-Straubinger: Was leisten die 5 nicht amtsführenden Stadträte von FPÖ und ÖVP in Wien?

Rot-Grün 2 hat es angepackt - diese Projekte wurden im letzten Jahr umgesetzt

Wien (OTS/SPW-K) - Die Projekte, die Rot-Grün für die Menschen in Wien umgesetzt hat und weiterhin umsetzen wird, zeigen, dass von einem politischen Stillstand – wie ihn die Opposition marktschreierisch propagiert – keine Rede sein kann.

Bei der heutigen Sitzung des Wiener Gemeinderats rief SP-Abgeordnete Sybille Straubinger den Abgeordneten von FPÖ und ÖVP die Arbeit der rot-grünen Stadtregierung in Erinnerung und mahnte: „Während Wiens Stadtregierung auch im vergangen Jahr wieder zahlreiche Ideen, Projekte und Neuerungen in den Bereichen Soziales, Integration, Gesundheit und Finanzen umsetzen konnte, hatten die Kolleginnen und Kollegen von FPÖ und ÖVP kein Interesse daran, Positives beizutragen. Man steht lieber daneben und ätzt, anstatt selbst Hand anzulegen.“

„Was war denn Ihre Leistung?“ Mit dieser Frage wandte sich Straubinger an die fünf nicht amtsführenden StadträtInnen und warf Stenzel (FPÖ), Schock (FPÖ), Mahdalik (FPÖ), Gudenus (FPÖ) und Blümel (ÖVP) Untätigkeit vor.

Das hat Rot-Grün in Wien umgesetzt – Beispiele des ersten Jahres als Antwort auf den Stillstandsvorwurf=

Im Bereich SOZIALES

  • Winterpaket 2016/2017 zur Schaffung von zusätzlichen Schlafplätzen für Wohnungslose
  • Studie zur bedarfsgerechten Pflege
  • Umsetzung der Förderung 2.0 – bekannt als „Gratisnachhilfe“
  • 3,85 Mio. € zur Entlastung von Schülern und Eltern mit kostenlosem Unterrichtsmaterial zum Schulstart
  • Verhandlungen zur Bedarfsorientierten Mindestsicherung - Trotz der Kompromissbereitschaft der SPÖ haben die ÖVP-Länder (NÖ & OÖ) blockiert uvm.

Im Bereich INTEGRATION

  • StartWien – Das Jugendcollege mit über 1.000 Plätzen
  • Netzwerk zur Deradikalisierung & Prävention mit über 6.000 Schulungen
  • Wiener Jugendunterstützung mit Aus- und Weiterbildungsangeboten
  • Integration ab dem 1. Tag – Integrationsbegleitung für jeden Flüchtling ab dem 1. Tag
  • Wiener Charta-Gespräche in Flüchtlingsunterkünften uvm.

Im Bereich GESUNDHEIT

  • Eröffnung des 2. Krisenzentrums für Burschen der MAG ELF
  • Eröffnung des Mutter-Kind und OP-Zentrums im Kaiser-Franz-Josef-Spital
  • Start des 1. Kinder-Ambulatoriums in Wien uvm.

Im Bereich FINANZEN

  • Tourismusförderungsgesetz geht in Begutachtung
  • Vergnügungssteuer wurde abgeschafft
  • Wiens Tourismus-Halbjahres-Bilanz zeigt Nächtigungs-Plus von 4,9%
  • Budgetfahrplan für 2017
  • Wien neu denken uvm.

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