Lopatka: ÖVP-Klubobmann in Istanbul und Silivri, um gegen Verhaftungen von Abgeordneten und Journalisten zu protestieren

Istanbul (OTS) - Es seien unhaltbare Zustände, die sich derzeit in der Türkei abspielten, das betonte heute ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka in Silivri. Gemeinsam mit österreichischen Mandataren, wie dem Grün-Abgeordneten Peter Pilz, ist Lopatka in der Türkei, um seinen Protest der österreichischen Mandatare gegen die Inhaftierung von Abgeordneten und Journalisten auszudrücken.

Lopatka: "Das österreichische Parlament hat versucht Kontakt zu Selahattin Demirtas, dem Vorsitzenden der prokurdischen Partei HDP aufzunehmen. Demirtas ist im Gefängnis in Silivri, rund 70 Kilometer außerhalb Istanbuls inhaftiert. Leider wurde uns jeder Zugang zu ihm verwehrt." Demirtas und weitere Abgeordnete sowie Journalisten wurden in den vergangenen Tagen verhaftet. Möglich ist dies durch das umstrittene Immunitätsgesetz, das der türkische Präsident Erdogan im Mai unterzeichnet hatte.

Im Anschluss besucht Lopatka die Redaktion der Zeitung Cumhuriyet, um dort von den Repressionen auf Journalisten zu erfahren. "Wenn Erdogan Andersdenkende durch Verhaftungen mundtot macht, sind wir als frei gewählt Abgeordnete gefordert, unsere Stimme zu erheben", so der ÖVP-Klubobmann. "Demokratie, Grund- und Menschenrechte sind unverhandelbar. Europa darf sich von Erdogan nicht erpressen lassen", so der ÖVP-Klubobmann abschließend.
(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
01/40110/4436
http://www.oevpklub.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0002