Schönegger: Landesverteidigung schafft budgetären „turn-around“

ÖVP-Verteidigungssprecher begrüßt Investitionen in Personal und Material beim Bundesheer

Wien (OTS) - „Mit dem Budget 2017 wurde ein positiver turn-around für die Landesverteidigung eingeläutet“, erklärte ÖVP-Verteidigungssprecher Abg. Mag. Bernd Schönegger im zuständigen Budgetausschuss heute, Freitag, im Parlament.

„Durch die nunmehr möglichen Investitionen beim Personal, beim Material und auch in den Dienstbetrieb werden die Fähigkeiten und die Einsatzbereitschaft des Österreichischen Bundesheeres vor allem im Hinblick auf Inlandseinsätze deutlich gesteigert“, so Schönegger. Um dessen rasche und effektive Leistungsfähigkeit aufrecht zu erhalten, habe im November 2015 die Bundesregierung auf die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen reagiert und – aufgrund eines einstimmigen Entschließungsantrag aller Parlamentsparteien – dem Bundesheer die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt.

„Mit den vorgesehenen Beschaffungen soll vor allem die Individualausstattung der Soldaten und damit deren Schutz verbessert werden“, so Schönegger. Es werde auch neue und bessere Fahrzeuge geben, um die für Einsätze entscheidende Mobilität unserer Soldaten zu verbessern.

Der ÖVP-Verteidigungssprecher begrüßte auch den Stopp der Kasernenverkäufe. Statt das Sicherheitsnetzwerk auszudünnen, würde nunmehr in die Infrastruktur investiert.“ Durch die Installierung von Infanterie-Bataillonen werden neue militärische Kapazitäten aufgebaut und die Militärkommanden deutlich aufgewertet“, erklärte Schönegger. Entscheidend für die nunmehr guten Zukunftsperspektiven des Österreichischen Bundesheeres sei vor allem auch eine bessere Bezahlung für Unteroffiziere und Chargen. Das erhöhe die Attraktivität des Heeres für Berufseinsteiger deutlich und stelle so den Personal-Nachwuchs sicher.

Schönegger: „Das Heeres-Budget bedeutet eine angemessene Reaktion auf die geänderten sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen. Gemeinsam haben wir dafür gesorgt, dass die Fähigkeiten des Österreichischen Bundesheeres zur Erfüllung seiner Inlands- und Auslandseinsätze nicht verloren gehen, sondern - ganz im Gegenteil - verbessert werden“. (Schluss)

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