Blümel: 1 Jahr Rot-Grün II ist ein verlorenes Jahr für Wien

Oxonitsch und Ellensohn leben in vollkommener Parallelwelt – Wachstum nur bei Schulden und Skandalen – Es braucht endlich Konsequenzen

Wien (OTS) - „Offensichtlich leben Oxonitsch und Ellensohn in einer völligen Parallelwelt. Nicht anders sind die aktuellen Aussagen der beiden Klubobleute von Rot und Grün zu verstehen. Das letzte Jahr war leider ein völlig verlorenes Jahr für Wien und zeigt schonungslos, dass in Wien ausnahmslos alles aus dem Ruder läuft. Die zahlreichen Kindergartenskandale, die skandalöse Vergabe und die Reformverweigerung bei der Mindestsicherung, das völlig chaotische und explodierende Budget, die Misere in der Gesundheitspolitik und die enorme Arbeitslosigkeit, die vor allem durch die wirtschaftsfeindliche Politik von Rot und Grün verstärkt wird. Wachstum gibt es in Wien nur im negativen Sinne: bei den Schulden und Skandalen, bei den Arbeitslosen und der Mindestsicherung. Aber anstatt endlich aufzuwachen und etwas zu tun, bleibt Rot-Grün bei ideologisch verblendeter Beschwichtigung und Beschönigung“, so ÖVP Wien Landesparteiobmann Stadtrat Gernot Blümel zu den Interviews von SP-Klubobmann Oxonitsch und Grünen-Klubobmann Ellensohn mit der APA.

Entlarvend sei in diesem Zusammenhang vor allem die gestrige Aussage von Oxonitsch im Interview mit dem Ö1 Morgenjournal, die alles über die Grundlage der sozialistischen Politik in Wien aussagt. „Oxonitsch hat sich auch tatsächlich noch zu sagen getraut, dass er kein Freund von Konsequenzen ist. Wobei es kein Wunder ist, denn sonst hätte er selbst schon längst Konsequenzen ziehen müssen. Denn schließlich hat der jetzige Klubobmann die Kindergarten-Skandale in Wien verursacht und verschuldet. Dafür sollte er aus jeder politischen Funktion unmittelbar zurücktreten“, so Blümel. Dieses Muster zieht sich wie ein roter Faden durch die rot-grüne Regierung. „Die dringend notwendigen Konsequenzen werden verweigert und es wird zum Schaden der Wienerinnen und Wiener weitergewurstelt. Auch beim Thema Mindestsicherung und bei dem wesentlichen Verkehrsprojekt für Wien, nämlich dem Lobau-Tunnel, wird wieder einmal um den heißen Brei herumgeredet, anstatt ins Tun zu kommen“, so Blümel weiter und abschließend: „Eines ist völlig klar. Wien kann erst wieder Geschichte schreiben, wenn Rot-Grün Geschichte ist. Vier weitere Jahre Rot-Grün sind den Wienerinnen und Wienern nicht mehr zuzumuten.“

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