BP-Wahl: Van der Bellen gegen österreichische Neutralität!

Grün-Kandidat bei OE24-TV-Diskussion böse von der Vergangenheit eingeholt

Wien (OTS) - „Der grüne Präsidentschaftskandidat ist bei der gestrigen TV-Konfrontation auf OE24 böse von der eigenen Vergangenheit eingeholt worden“, kommentierte der freiheitliche Generalsekretär NAbg. Herbert Kickl den Standpunkt Alexander Van der Bellens zum Thema österreichische Neutralität. „So hat Norbert Hofer aufgedeckt, dass sich Van der Bellen für eine gemeinsame EU-Armee bei gleichzeitiger Aufgabe der österreichischen Neutralität ausgesprochen hat“, so Kickl.

Als es bei der von "Österreich"-Chef Wolfgang Fellner hervorragend und fair moderierten TV-Konfrontation um das Thema „Neutralität“ und „EU-Armee“ gegangen sei, habe Präsidentschaftskandidat Norbert Hofer eine Aussage Van der Bellens aus seiner Zeit als Grünen-Parteichef zitiert. Das Zitat stammt aus der „Wiener Zeitung" vom 12.11.2004 und lautet: „Ein Ende der österreichischen Neutralität wiederum ist nach Ansicht Van der Bellens nur unter Bedingungen vorstellbar. Wenn es tatsächlich eine ‚demokratisch legitimierte‘ gemeinsame europäische Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik gebe, ‚heißt das auch ein gemeinsames europäisches Militär‘, erklärte er in Brüssel. ‚Dann wird sich die Frage stellen, ob die Aufteilung in Neutrale und Nato-Mitglieder obsolet wird‘.“

„Eine Aufgabe der österreichischen Neutralität kommt für die FPÖ und ihren Präsidentschaftskandidaten Norbert Hofer nicht in Frage“, betonte Kickl. Allein die Gedankenspiele Van der Bellens mit der Aufgabe unserer Neutralität seien brandgefährlich und belasten und bedrohen unser gutes Verhältnis zu den vier Signatarmächten des Staatsvertrages, dem wir unsere Unabhängigkeit und Eigenständigkeit verdanken, warnte Kickl. Auch der Gedanke, das österreichische Heer in einer EU-Armee aufgehen zu lassen, sei eines potentiellen Oberbefehlshabers des Bundesheeres unwürdig und klar abzulehnen, so Kickl, der vor einem Präsidenten Van der Bellen eindringlich warnte.

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