Neues Volksblatt: "Wiener Wickel" von Markus EBERT

Ausgabe vom 18. November 2016

Linz (OTS) - „Eine Partei, die sich mit sich selbst in Form einer Personaldiskussion beschäftigt, kann natürlich keinen tollen Beitrag liefern zu einem guten Ergebnis für die Sozialdemokratie“. Da hat Michael Häupl recht — doch die ganz Wahrheit ist das noch nicht. Denn eine Partei, die sich nur mit sich selbst beschäftigt, kann umso weniger einen Beitrag dafür leisten, wofür sie gewählt wurde — nämlich für das Gestalten der Politik. Jahrzehntelang haben die Roten in Wien absolutistisch agiert, jetzt braucht man zwar die Grünen als Mehrheitsbeschaffer, aber die Denkweise hat sich kaum geändert: „Mia san mia“.
Dass Wien mit einer Nabelschau-SPÖ nicht mehr sonderlich gut fährt, ist an Zahlen ablesbar: Höchste Arbeitslosigkeit, die meisten Mindestsicherungsbezieher, mehr als große Probleme in der Kinderbetreuung, bei der Schule nicht auf der Höhe der Zeit, und gerade ein Budget mit einer Neuverschuldung von 570 Millionen Euro vorgelegt. Dazu kommt noch Reformresistenz, etwa im Pensionsbereich bei den Magistratsbeamten, und anderes mehr. Österreichs Bundeshauptstadt ist ein Problemfall, der nicht kleiner wird, solange die Wiener Roten in einer Art Häupl-Dämmerung erstarren. Weil die Bundes-SPÖ aber immer mit einem Auge auf die Befindlichkeiten in der mächtigen Wiener Landesorganisation schielen muss, bekommt die Sache auch eine bundespolitische Dimension. Das ist das wirklich Ärgerliche an den Wiener Wickeln.

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