Brosz: Völlig lernunfähiges Facebook wird zur weltweit größten Hassplattform

Selbst Hasspostings zum Gewaltvideo widersprechen laut Facebook nicht den Gemeinschaftsstandards

Wien (OTS) - „Wer nach dem Versagen von Facebook bei der Löschung des Gewaltvideos geglaubt hätte, dass daraus Lehren gezogen würden, wird rasch eines Besseren belehrt. Facebook wird zur weltweit größten Hassplattform und ist unfähig, dagegen geeignete Maßnahmen zu ergreifen,“ kritisiert der Mediensprecher der Grünen, Dieter Brosz, den Konzern.

Wir haben Hasspostings, die im Zusammenhang mit dem Gewaltvideo gegen Eva Glawischnig gerichtet waren, bewusst als einfache User gemeldet:

"Wo ist der Aufschrei der verschissenen Glawischnig ???
Da hält sie ihre Botoxgosche die verlogene Sau !!!
Hätte das Mädchen sich gewehrt, hätten diese grünen Inzüchtler am nächsten Tag geschrien - Rechtsradikale verdrischt unschuldige Ausländerkinder !!!
Weg mit dem Dreck - samt der grünen Mishpoche !!!"

„Hallöchen Eva Glawischnik du ungläubige Nazidrecksfotze…“

Beide Postings erfüllen eindeutig den Tatbestand des § 115 des Strafgesetzbuchs, widersprechen aber nach Rückmeldung von Facebook nicht den Gemeinschaftsstandards. Beide Postings wurden erst nach der Entfernung des Gewaltvideos gemeldet.

„Üblicherweise werden Ausdrücke wie sie in diesen Postings verwendet werden in Aussendungen nicht wiedergegeben, obwohl sie sich zu Tausenden auf Facebook finden lassen. Wir haben uns bewusst dafür entschieden, weil nur durch die direkte Zitierung diese unglaubliche Ignoranz des Problems durch Facebook dargestellt werden kann. Wir werden diese Postings jetzt erneut mit entsprechendem rechtlichen Nachdruck melden und gehen davon aus, - weil Facebook wie üblich die Meldungen von einfachen UserInnen schubladisiert und erst auf den Druck von Rechtsabteilungen reagiert - dass diese Hasspostings jetzt gelöscht werden. Die Möglichkeit auf juristisches Fachwissen zurückzugreifen haben UserInnen aber oft nicht. Facebook ignoriert nach wie vor rechtliche Bestimmungen und interpretiert seine eigenen Standards in völlig jenseitiger Art und Weise. Wir sind schon sehr gespannt, wie die Staatsanwaltschaft mit unserer gestrigen Sachverhaltsdarstellung zum Gewaltvideo umgeht und ob ein Verfahren gegen Facebook eröffnet wird. Bei anderen von uns geführten Musterverfahren wird sich herausstellen, ob sich österreichisches Recht auch gegen Facebook vor österreichischen Gerichten durchsetzen lässt“, erläutert Brosz.

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