Cap: Europa muss selbstbewusst seine Werte verteidigen

CETA – Kritik an intransparentem Verhandlungsprozess

Wien (SK) (OTS) - Ein Plädoyer für ein selbstbewusstes Europa, das seine Werte verteidigt, hielt SPÖ-Abgeordneter Josef Cap im Rahmen der Europastunde zu CETA im Nationalrat am Mittwoch. Zum Ausgang der US-Präsidentenwahl übte Cap, Vorsitzender des außenpolitischen Ausschusses, scharfe Kritik an den „rassistischen und sexistischen Aussagen“ des neu gewählten US-Präsidenten Trump im Zuge des US-Wahlkampfes. Er erwartet von Trump eine isolationistische Politik. Europa müsse hier „dagegenhalten“, appellierte Cap.****

Europa dürfe angesichts solcher politischen Entwicklungen in den USA „nicht kapitulieren“, sondern müsse die veränderte geopolitische Situation berücksichtigen und dafür eintreten, dass eine Entwicklung wie in den USA keine globale wird. Die Werte Trumps seien keine europäischen. Die EU müsse sich erneuern, den europäischen Grundkonsens verteidigen, aber auch die Mittelschichten mit ihren Abstiegsängsten einbeziehen.

Auch beim Thema CETA gehe es um die europäischen, insbesondere die hohen österreichischen Standards, die es zu erhalten gilt. Misstrauen in der Bevölkerung habe aber auch der intransparente Verhandlungsprozess bei CETA und bei TTIP verursacht. Es sei richtig gewesen von Bundeskanzler Kern, so hartnäckig zu verhandeln, bis etwas Herzeigbares herauskommt, betonte Josef Cap. (Schluss) ah

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