Winzig: Brauchen in Europa einen Aufbruchsprozess und neue, intelligente europäische Zusammenarbeit

ÖVP-Abgeordnete in der Aktuellen Stunde zu Ceta

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Mit der Komödie von Shakespeare „Much ado about nothing“ verglich heute, Mittwoch, ÖVP-Abg. Dr. Angelika Winzig die Panik- und Angstmache rund um Ceta - ein Handelsabkommen mit einem Land, das mit unseren Standards, Werten und Kultur durchaus vergleichbar sei.

Ceta sei aber nur der Anlass des Unmutes, die Ursachen würden tiefer und die „Brandstifter“ in allen Ländern Europas sitzen: Es seien jene, „die das Trennende vor das Verbindende stellen, deren Motto „Zündeln und Zuschauen“ ist und die den Populismus brauchen, weil ihnen ein europäisches Selbstbewusstsein fehlt“, so Winzig.

„Brexit und Ceta zeigen eine tiefe Vertrauenskrise: Die EU wird nicht mehr als Friedens- und Wohlstandsprojekt wahrgenommen, sondern als Summe von Krisen, Ängsten und Nationalismen. Die Europäische Union ist im globalen Konzert alternativlos, ein festgefahrenes und zerrissenes Europa kann die derzeitigen Herausforderungen wie Digitalisierung, Migration, Klimawandel oder Arbeitslosigkeit jedoch nicht lösen und wird somit ein schwaches Europa“, so Winzig.

„Wir brauchen einen Aufbruchsprozess, eine präzise Kompetenzneuordnung, verstärkte Subsidiarität, aber nicht Richtung mehr Nationalismus, sondern in Richtung neue, intelligente europäische Zusammenarbeit.“ Europa habe an Standards, Werten, Kultur und Wirtschaft bis hin zu neuen Technologien viel zu bieten und müsse daher weiterhin die Stärke haben, um in der Welt Gehör und Mitgestaltungsmöglichkeit zu finden, wies die Abgeordnete darauf hin, dass auch die Jugend hinter der europäischen Idee stehe.

Winzig zeigte sich abschließend überzeugt, dass „wir eine Europäische Union schaffen können, die sich auf die großen Themenbereiche fokussiert, Detailverliebtheit und Überregulierung reduziert, den immerwährenden Frieden garantiert und sich in den Herzen der Bürgerinnen und Bürger Europas integriert“.
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