Ministerrat – Leichtfried: Regierung beschließt Forschungsmilliarde

„Wachstum und Arbeitsplätze schaffen“ – BMVIT-Anteil von 250 Mio. Euro: Stärkere Förderung von Forschungsinfrastruktur, Wachstumsfonds für Hightech-Unternehmen und Start-Ups

Wien (OTS/SK) - Nach umfassenden Maßnahmen u.a. im Bereich Bildung, Arbeit und Wirtschaft hat die SPÖ-geführte Bundesregierung heute, Dienstag, im Ministerrat mit dem Forschungspaket das nächste wichtige Projekt vorgelegt. „Damit bringen wir eine Forschungsmilliarde auf den Weg. Dieses Paket ist für Österreich essentiell, weil es nur dort, wo es Innovation gibt, auch Wachstum und Arbeitsplätze geben kann“, sagte Infrastrukturminister Jörg Leichtfried. Ziel des Forschungspakets sei es, „Arbeitsplätze im Land zu halten und Arbeitsplätze nach Österreich zu holen“, betonte Leichtfried bei einer Pressekonferenz nach dem Ministerrat, an der auch die Regierungskoordinatoren Thomas Drozda und Harald Mahrer teilnahmen. In den Verantwortungsbereich des BMVIT fallen etwa 250 Mio. Euro, die beispielsweise für eine stärkere Förderung der Forschungsinfrastruktur und Risikoforschung verwendet werden, sagte Leichtfried. ****

Um als kleines Land gut und innovativ sein zu können, brauche es „revolutionäre Ideen, die sich auf der ganzen Welt durchsetzen können“. Umso wichtiger sei es daher, Forschung und Entwicklung voranzutreiben, sagte Leichtfried. Daher habe die Regierung ein Forschungspaket beschlossen, bei dem bis 2021 700 Mio. Euro aus der öffentlichen Hand fließen sollen. Zusätzlich sollen noch rund 500 Mio. Euro an privatem Geld dazukommen, so Leichtfried, der klarstellte, dass der dahinterstehende Grundgedanke die Partnerschaft von öffentlicher Hand, Unternehmen sowie Wissenschaft und Forschung sei.

Der Anteil des Bundesministeriums für Verkehr, Innovation und Technologie beträgt 250 Mio. Euro. Hier gehe es vor allem um Investitionen in Programme, die die Zusammenarbeit von Wissenschaft und Wirtschaft stärken. So stünden insgesamt 160 Mio. Euro zur Verfügung, um die Forschungsinfrastruktur und die Risikoforschung (konkret die Programme „Frontrunner“ und „Early-Stage“) stärker zu fördern. Außerdem werde ein Wachstumsfonds für Hightech-Unternehmen und Start-Ups mit 30 Mio. Euro gespeist. Dabei handle es sich um Ankerkapital, mit dem 100 bis 300 Mio. Euro an privater Anschlussfinanzierung angestoßen werden sollen, unterstrich Leichtfried.

Mit dem Projekt „Silicon Austria“ solle Österreich als „Weltmarkstandort für Elektronik und Mikroelektronik etabliert werden“. Die bisher für „Silicon Austria“ vorgesehenen 80 Mio. Euro werden auf 110 Mio. Euro aufgestockt. Von Seiten der Industrie gebe es positive Signale, diese Summe zu verdoppeln, sagte Leichtfried. Von zentraler Bedeutung sei es zudem, die Republik „datenfit“ zu machen. Hier werde die Breitbandmilliarde intensiv eingesetzt, gleichzeitig stehe mit „5G“ die nächste Mobilfunkgeneration bereits vor der Tür, sagte Leichtfried. Ziel sei es, dass „Österreich bei den 5G-Nationen in Europa vorne dabei ist“, betonte der Infrastrukturminister, der unterstrich, dass im nächsten Jahr eine entsprechende 5G-Straetgie vorgelegt wird. Minister Leichtfried betonte außerdem, dass das heute beschlossene Forschungspaket die „logische Fortsetzung des Start-Up-Pakets ist. Uns geht es darum, ein Umfeld zu schaffen, in dem eine positive wirtschaftliche Entwicklung Österreichs möglich ist“, sagte Leichtfried. (Schluss) mb/sc

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