Lopatka: Finanzausgleich zeigt, was mit Mut und Willen alles geht!

Finanzminister Schelling arbeitet mit Sorgfalt und Blick in die Zukunft – Finanzausgleich wird schlanker, transparenter und einfacher – Gewinner sind Österreicherinnen und Österreicher

Wien (OTS) - "Die heutige Einigung beim Finanzausgleich zeigt, was mit Mut und Willen alles zu bewerkstelligen ist!", betont ÖVP-Klubobmann Dr. Reinhold Lopatka heute, Montag. Finanzminister Dr. Hans Jörg Schelling habe einmal mehr unter Beweis gestellt, dass er der richtige Mann in der richtigen Position ist und mit Sorgfalt und Blick in die Zukunft seine Verantwortung für das Steuergeld der Österreicherinnen und Österreicher wahrnehme.

Im Fokus der nun erzielten Einigung stünden tatsächliche Strukturveränderungen und der effizienteste Weg des Steuergeldes zurück zu den Bürgerinnen und Bürgern. "Der neue Finanzausgleich ist schlanker, transparenter und einfacher und trägt so den Anforderungen an eine moderne Budgetpolitik Rechnung", unterstreicht der ÖVP-Klubobmann. Hervorzuheben seien, so Lopatka, unter anderem die nun bundes- und landesweit einzuführenden Vergleichsmechanismen, die Ausgabenkontrolle, sowie das einheitliche Spekulationsverbot und die Haftungsobergrenzen für Bund, Länder und Gemeinden.

Lopatka abschließend: "Alle Seiten haben sich bewegt und einen Schritt nach vorne gesetzt, der den Finanzausgleich entscheidend modernisiert. Gewinner sind ganz klar die Österreicherinnen und Österreicher!" Nun gelte es, auch in anderen Materien, die zur Diskussion stehen, gemeinsam zu Lösungen zu kommen.
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