Amon: Finanzausgleich ist zukunftsweisend

ÖVP-Generalsekretär: Schelling und Pühringer zeigen, wie konstruktive Politik geht

Wien, 07. November 2016 (ÖVP-PD) ÖVP-Generalsekretär Werner Amon spricht nach der Einigung im Finanzausgleich ein
kollektives Lob für die Verhandler Finanzminister Hans Jörg Schelling sowie die Länder- und Gemeinde-Vertreter aus. "Mit
dieser Lösung wird der Einstieg zum Umstieg in mehreren
Bereichen eingeläutet. Es ist sehr positiv, dass der
strukturelle Wechsel vom Bevölkerungsschlüssel hin zu Aufgabenorientierung geschafft wurde. Das heißt, dass das Steuergeld effizienter seinen Weg zum Steuerzahler findet und
auch in Zukunft sorgsamer verteilt wird", meint Amon.

Das neue Modell sei zukunftsweisend, weil einfacher,
schlanker und transparenter. Und es beweise, dass in der
Politik konstruktiv etwas erreicht werden kann, wenn fair und
auf Augenhöhe miteinander verhandelt werde, so der ÖVP-
General.

"Während sich die Länder unter der Leitung des ÖVP-Chefverhandlers und oberösterreichischen Landeshauptmanns
Josef Pühringer beim Thema Aufgabenverteilung durchgesetzt
haben, hat Finanzminister Schelling darauf geachtet, dass das
Geld den Ländern nicht ohne spezifische Aufgaben zugeteilt
wird. Die Gemeinden haben erreicht, dass auch finanz- und strukturschwache Gemeinden unterstützt werden", meint Amon.

"Die Einigung ist eine sehr gute Lösung, bei der die drei Seiten trotz schwierigster Ausgangsposition und Verhandlungen letztlich als Partner aufgetreten sind. Das ist ein wichtiges politisches Signal, dass die Partnerschaft zwischen Bund,
Ländern und Gemeinden in Zeiten wie diesen funktioniert.
Schelling und Pühringer zeigen, wie eine konstruktive Politik
geht. Das Modell ist deshalb beispielgebend für eine Art von Politik, die ich mir in manchen anderen Bereichen wünsche", so
der ÖVP-Generalsekretär abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse, Web und
Social Media; Tel.:(01) 401 26-620; Internet:
http://www.oevp.at, www.facebook.com/volkspartei,
www.twitter.com/oevp

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVP0001