Lopatka: Volle Solidarität mit Demirtas und Yüksekdag

Außen- und europapolitischer Sprecher und Klubobmann der ÖVP verurteilt Verhaftungen von Abgeordneten in der Türkei

Wien (OTS) - Bestürzt zeigt sich der außen- und europapolitische Sprecher und Klubobmann der ÖVP, Reinhold Lopatka, über die Verhaftung der beiden Vorsitzenden der prokurdischen Partei HDP, Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag heute in der Türkei.

Lopatka: "Demirtas war kürzlich Gast bei uns im österreichischen Parlament und hat uns über die verheerende Menschenrechtslage in der Türkei berichtet. Der ÖVP-Parlamentsklub verurteilt die Verhaftung der beiden HDP-Vorsitzenden, die nur möglich wurde, weil Staatspräsident Erdogan im Mai das umstrittene Immunitätsgesetz unterzeichnet hat."

"Volle Solidarität mit Demirtas und Yüksekdag", so Lopatka. Die Festnahme der beiden Abgeordneten zeige einmal mehr, dass das Regime Erdogan weit davon entfernt sei europäische Rechtsstandards zu erfüllen. "Andersdenkende durch Verhaftungen mundtot zu machen ist weit vom europäischen Gedanken entfernt. Das dürfen wir nicht akzeptieren", so der ÖVP-Klubobmann abschließend.
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