Neues Volksblatt: "Reformen" von Herbert SCHICHO

Ausgabe vom 3. November 2016

Linz (OTS) - Die Kammern gehören sicher zu den Baumeistern der 2. Republik. Gerade durch unser Kammersystem wurde der Interessenausgleich weg von der Straße hin zum Verhandlungstisch verlagert und so die österreichische Erfolgsgeschichte ermöglicht. Dadurch wurde der Kompromiss zum Regel- und der Streitfall zur Ausnahme. Doch nicht nur global hat sich das Klima verändert, auch das politische Klima ist im Wandel. So werden Kompromisse nun als Umfaller oder als faul betrachtet. Bekommt man nicht 100 Prozent, droht man mit dem Gang vor Gericht. Und auf der Gegenseite stehen sowieso immer nur die Blockierer.
Selbstverständlich hätte die Gewerbeordnung radikaler umgebaut werden können und vermutlich wird man in wenigen Jahren wieder überlegen, wie man die Gesetzesflut für Unternehmer eindämmen könnte. Und auch die Bedenken der Ärztekammer gegen die gesetzliche Verankerung der Primärversorgung zeugen weniger von Aufbruchsgeist als von Besitzstandswahrung. Nicht nur aus finanziellen Gründen wird und muss die medizinische Versorgung immer wieder neu ausgerichtet und aufgestellt werden (und vermutlich auch das eine oder andere Gesetz neu geschrieben werden).
Aber vielleicht sollte sich manch Reformkritiker die Worte von George Bernhard Shaw ins Stammbuch schreiben: „Die besten Reformer, die die Welt je gesehen hat, sind die, die bei sich selbst anfangen.“

Rückfragen & Kontakt:

Neues Volksblatt, Chefredaktion
0732/7606 DW 782
politik@volksblatt.at
http://www.volksblatt.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NVB0001