TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel: "Türkei immer ferner von Europa", von Christian Jentsch

Ausgabe vom 3. November 2016

Innsbruck (OTS) - Was als Erfolgsmodell begann, entwickelt sich in eine gefährliche Richtung. Präsident Erdogan setzt zunehmend auf einen autoritären Kurs – und den wirtschaftlichen Aufschwung aufs Spiel.

Es war einmal, vor gar nicht allzu langer Zeit: Da begann der rasante Aufstieg eines gewissen Recep Tayyip Erdogan. Mit seiner islamisch-konservativen AKP gelang ihm der Sprung an die Macht, im Frühjahr 2003 wurde er zum Ministerpräsidenten gekürt. Und aller Unkenrufe zum Trotz brachte er das Land auf Erfolgskurs, der kranke Mann vom Bosporus mauserte sich zu einer regionalen Führungsmacht mit beeindruckendem Wirtschaftswachstum und vielversprechenden Zukunftsperspektiven. Erdogan entmachtete die alte Elite und zeigte dem „tiefen Staat“, der im Hintergrund die Fäden zog, die Zähne. Und Erdogan versuchte den blutigen Kurdenkonflikt, der das Land bereits über drei Jahrzehnte lang in einen Kriegszustand versetzte, politisch zu lösen. Zumindest wollten viele daran glauben. Und nicht nur viele Türken sahen in Erdogan ihren Helden, auch im Westen galt der islamisch-konservative Politiker als Hoffnungsträger für eine Türkei, die auch als Vorbild für andere muslimische Länder einen erfolgreichen Weg eingeschlagen hat.
Und heute? Heute scheint der Traum geplatzt. Das Bild hat sich grundlegend geändert – schon vor dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli. Nach der Niederschlagung des Putsches und der Ausrufung des Ausnahmezustandes scheinen nun alle Dämme zu brechen – Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit kommen zunehmend unter die Räder. Der Dialog mit den Kurden wurde beendet. Und nicht nur gegen die PKK werden alle verfügbaren Geschütze aufgefahren, im Südosten des Landes wurden ganze Städte und Dörfer unter Beschuss genommen. Auch die prokurdische demokratische HDP ist ins Kreuzfeuer geraten. Und es trifft längst nicht nur die Kurden. Kritiker des Regierungskurses werden als „Vaterlandsverräter“ verunglimpft, oppositionelle Medien geschlossen, Journalisten verhaftet. Und auch das Prinzip der moderaten, auf gutnachbarschaftliche Beziehungen setzenden Außenpolitik wurde über Bord geworfen. Die Türkei ist auf dem Weg zu einem autoritären Staat, und Europa ist in Hinblick auf das mit Ankara geschlossene Flüchtlingsabkommen bereit, sich blind und taub zu stellen, um in der Flüchtlingskrise seine eigene Haut zu retten. Die Türkei hat einen gefährlichen Kurs eingeschlagen. Einen Kurs, der Erdogan und das Land noch teuer zu stehen kommen könnte. Die Türkei verspielt ihre Erfolge und droht umgeben von Konfliktherden selbst zum Unruheherd zu werden. Machtrausch ist kein guter Ratgeber.

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