Wanted: „Robbing da Hood“ Schelling - Er nimmt den Armen und gibt den Reichen!

Sozialistische Jugend startet Aktion gegen Politik des Finanzministers, fordert Ende der Umverteilung von Unten nach Oben

Wien (OTS) - „Kurz und Sobotka spielen Stimmungsmacher. Schelling betreibt ganz ohne großer Schlagzeile Politik auf Kosten von ArbeiterInnen und Kleinunternehmen“, so Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend. Forderungen nach Hartz IV in Österreich gehören ebenso zum Repertoire des Finanzministers wie der Ruf nach harten Sparmaßnahmen - Stichwort Mindestsicherung. „Einst soll Robin Hood, der Rächer der Enterbten, den Reichen genommen und den Armen gegeben haben. Heute ist Schelling ‚Robbing da Hood‘, im Kampf für Reiche und Konzerne!“ Dem könne man nicht länger zuschauen, so Herr und kündigt eine österreichweite Aktion mit Wanted-Plakaten zur Suche von „Robbing da Hood“ an - sein Vergehen: Umverteilung von Unten nach Oben!

Genau diese sieht Herr auch in den letzten Aussagen aus dem Finanzministerium, die schließlich Stein des Anstoßes waren, Schellings katastrophale Politik in den Fokus zu stellen: „Schelling redet nur von Sparen, Sparen, Sparen. Gleichzeitig stellt er Milliardengeschenke für Unternehmen in den Raum!“ Neben der angedachten Körperschaftssteuersenkung von 25 auf 20%, welche ein 1,5 Milliarden Euro Loch ins Budget reißen würde, zeigt auch die Reduktion der PrüferInnen von Großkonzernen klar, wessen Interessen Millionär Schelling vertritt: die der Reichen, der Banken und Konzerne! Diese Maßnahmen würden noch stärkere Einsparungen im Sozialen, in der Bildung und der Gesundheit bedeuten, warnt Herr.

„Bei 400.000 Arbeitslosen und einer schwächelnden Wirtschaft ist es unverantwortlich weiterhin Ausgaben kürzen zu wollen“, meint Herr. Entweder es fehle an ökonomischen Grundverständnis, oder der Finanzminister möchte bewusst soziale Absicherungen und Errungenschaften demontieren und die Ungleichheit in der Gesellschaft voran treiben. „Schellings Politik und Steuerwettlauf nach Unten führen in eine noch tiefere Abwärtsspirale!“, ist sich Herr sicher. Stattdessen fordert sie staatliche Investitionen und eine Stärkung der Gewerkschaften: „Wir brauchen mehr Arbeitsplätze und höhere Löhne. Irgendwer muss die Waren und Dienstleistungen schließlich ja auch kaufen!“

Fotos der Aktion befinden sich hier (Credits: SJÖ)
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