Lobautunnel: Einmal Probebohren alle 10 Jahre?

Neuer Asfinag Antrag - Genehmigung wäre derzeit rechtswidrig

Wien (OTS) - Wie die Umweltorganisation VIRUS bekannt gibt, hat die Asfinag die Genehmigungen für erneute Lobautunnel-Probebohrungen beantragt, davon 45 im Nationalpark Donauauen. VIRUS Sprecher Wolfgang Rehm: "Bereits vor 10 Jahren sorgte der Eingriff mit damals 18 Bohrungen für Aufregung und führte im Anschluss zu einem planungstechnischen Fiasko. Jetzt will Stadträtin Sima ohne viel Aufhebens neue Arbeiten bewilligen lassen, dabei liegen die Genehmigungen für den Lobautunnel noch nicht vor und ist dies daher ebenso widersinnig wie rechtswidrig."

Derzeit ist das UVP-Verfahren der Lobauautobahn beim Bundesverwaltungsgericht anhängig. Mit umfangreichen Unterlagen hat die Asfinag nach Fristverlängerung versucht, dem geologischen Verbesserungsauftrag nachzukommen. Diese Nachreichung wird nun vom Gericht und den Verfahrensparteien geprüft. "Die weiteren für das Projekt S1- Lobau erforderlichen Genehmigungen wie Wasserrecht, Nationalparkrecht/Naturschutzrecht liegen nicht nur nicht vor, sondern sind offenbar noch gar nicht eingereicht worden," so Rehm. Der Verbesserungsauftrag habe gezeigt, dass jene Baugrunderkundung, für die schon 2006 achtzehn Löcher gebohrt worden waren, grob mangelhaft war. Es gäbe also allen Grund, hier nachzubessern. "Dann soll aber die Asfinag Farbe bekennen und das neue Bohrprogramm als Vorarbeiten beim Bundesverwaltungsgericht deklarieren, und nicht so tun, als wären schon alle für die Genehmigung erforderlichen Unterlagen vorgelegt worden", fordert Rehm und erläutert: "Handelt es sich aber nicht um Vorarbeiten dann ist es widersinnig nachgelagerte Arbeiten zu genehmigen bevor eine Grundsatzgenehmigung für das Projekt vorliegt". So sei es mit dem Eingriffsverbot in einem Nationalpark nicht vereinbar und widersinnig, wenn keine nationalparkrechtliche Genehmigung für den Lobautunnel vorliege, aber vorab zusätzliche Eingriffe in den Nationalpark bewilligt werden, die ohne Tunnelgenehmigung überflüssig sind.

VIRUS und eine weitere Umweltorganisation haben nun Einwendungen gegen die Bohrungen erhoben und kündigen Rechtsmittel gegen allfällige Genehmigungen an. Als nächster Schritt müsse einmal geklärt werden, was das neue Bohrprogramm für die Baugrunderkundung leisten soll. "Dazu braucht nicht gleich der Vogel abgeschossen werden, wie jüngst durch notorisch uninformierte Wiener Gemeindepolitiker. Diese haben offenbar schon die Tunnelbohrmaschine testweise warmlaufen gesehen, und gar nicht mitbekommen haben, dass in der Lobau schon lange gebohrt worden ist, allerdings vertikal" so Rehm. Könne aus zusätzlichen Sondierungen ein Beitrag begründet werden, mehr "Licht ins Dunkel des Lobauuntergrundes" zu bringen, dann bliebe die Frage ob die Asfinag jetzt bessere Planungsqualität bringen könne, als bei den Auswertungen von 2006. " Geht das nämlich in dieser inferioren Tonart so weiter, dann sehen wir uns beim dritten Bohrprogramm im Jahr 2026 wieder," schließt Rehm ironisch.

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Wolfgang Rehm, 0699/12419913, virus.umweltbureau@wuk.at

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