NEOS: Geplanter Wahltermin in Graz nimmt Studierenden Möglichkeiten zu wählen

Claudia Gamon: „Wir laden alle Grazer Studierenden- und Jugendorganisationen dazu ein, gemeinsam einen Alternativtermin zu finden.“

Graz (OTS) - Die Grazer Stadtregierung plant offenbar die Gemeinderatswahlen am 5. Februar 2017 und damit während der Semesterferien der Grazer Studierenden stattfinden zu lassen. „In der Ferienzeit wählen zu lassen, ist in Österreich zu Recht vollkommen unüblich. Da viele Studierende in diesem Zeitraum nicht in Graz verweilen, nimmt die Stadtregierung bewusst in Kauf, dass bis zu 50.000 Studierende oder umgerechnet 25 Prozent der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger nicht von ihrem Stimmrecht Gebrauch machen werden. Das ist ein Skandal,“ zeigt sich NEOS-Jugendsprecherin Claudia Gamon verärgert.

Gerade seit der Aufhebung der Bundespräsidentenwahl seien viele Studierende verunsichert, ob eine funktionierende Briefwahl überhaupt vonstatten gehen könne. „Es muss gewährleistet werden, dass alle Bürgerinnen und Bürger grundsätzlich auch im Wahllokal wählen können. Graz ist eine Studierendenstadt, es wäre viel vernünftiger erst im März wählen zu lassen“, zeigt sich Gamon überzeugt. „Wir laden daher alle Grazer Studierenden- und Jugendorganisationen dazu ein, gemeinsam einen Alternativtermin zu finden. Es kann nicht sein, dass die knapp 50.000 Studierenden in Graz de facto von der Wahl ausgeschlossen werden. Wo ist das Problem, einen Monat später wählen zu lassen?“

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