Zweiter NR-Präsident Karlheinz Kopf besucht den Iran

Kopf: Die seit rund 140 Jahren bestehenden guten bilateralen Beziehungen sollen weiter gefestigt werden

Wien/Teheran (PK) - Zweiter Nationalratspräsident Karlheinz Kopf ist gestern Sonntag zu einem dreitägigen Besuch in den Iran aufgebrochen. Nach der Beendigung der internationalen Sanktionen gegen den Iran geht es dabei vor allem um die Vertiefung der parlamentarischen Beziehungen. "Nach dem Besuch von Bundespräsident Heinz Fischer im Herbst des Vorjahres ist es mir nun ein Anliegen, die damals geschaffene Dynamik in den bilateralen Beziehungen aufrechtzuerhalten und weiterzuführen", betonte Kopf im Vorfeld seiner Reise. Damals sei vereinbart worden, in allen Bereichen die Kooperation auszubauen, auch auf parlamentarischer Ebene.

Auf dem Programm steht unter anderem ein Treffen mit Parlamentspräsident Ali Larijani sowie ein Arbeitsgespräch mit dem 1. Vize-Parlamentspräsidenten Massoud Pezeshkian. Kopf trifft auch mit dem Vorsitzenden des Schlichtungsrats und ehemaligen Staatspräsidenten Ayatollah Ali Akbar Hashemi Rafsandjani, mit Außenminister Mohammad Jawad Zarif sowie mit dem Minister für Industrie, Bergbau und Handel, Mohammadreza Nematzadeh zusammen.

Begleitet wird Kopf vom Vorsitzenden der österreichisch-iranischen Freundschaftsgruppe, ÖVP-Abgeordnetem Wolfgang Gerstl, um die parlamentarischen Kontakte auch in Gesprächen mit der iranischen Freundschaftsgruppe unter dem Vorsitz von Hossein Amiri-Khamkani zu festigen. Bei den Gesprächen mit dem Parlamentsvizepräsidenten und der Freundschaftsgruppe lud der Zweite Nationalratspräsident die iranischen Parlamentarier zu einem Gegenbesuch in Wien ein, um den bilateralen Gedankenaustausch fortsetzen zu können.

140 Jahre freundschaftliche Beziehungen mit dem Iran

Zwischen Österreich und dem Iran bestehen seit rund 140 Jahren freundschaftliche Beziehungen. Seitens des Iran werde vor allem die Neutralitätspolitik Österreichs geschätzt sowie das Engagement im Nahen und Mittleren Osten, das vom Bemühen getragen ist, den Dialog und die guten Kontakte trotz schwieriger geopolitischer Situation aufrechtzuerhalten und zu pflegen. "Wir sind einander immer mit Respekt begegnet und haben den Dialog gepflogen", so Kopf, der auch seine Zufriedenheit darüber bekräftigte, dass mit dem Wiener Abkommen die Atomverhandlungen erfolgreich abgeschlossen werden konnten. Das zeige einmal mehr, dass im Wege des Dialogs und der Verhandlungen auch sehr komplexe und schwierige Themen friedlich gelöst werden können, wenn auf beiden Seiten Kompromissbereitschaft besteht, sagte Kopf.

Kopf unterstützt auch die Aufnahme eines Menschenrechts-Dialogs zwischen dem Iran und der EU, die im April 2016 anlässlich des Besuchs der Hohen Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini vereinbart und von Parlamentspräsident Ali Larijani im vergangenen Juli bekräftigt wurde.

Die Lage im Mittleren und Nahen Osten sowie der Syrien-Konflikt werden ebenfalls Thema der Gespräche sein. Der Iran kämpft vor allem auch mit einem enormen Flüchtlingsstrom aus Afghanistan.

Wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit bietet großes Potential

Besonderes Potential in der bilateralen Zusammenarbeit sieht der Zweite Nationalratspräsident vor allem in der wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit. Mit seinen 19 UNESCO-Weltkulturerbestätten sei der Iran ein Magnet für KulturtouristInnen aus der ganzen Welt. Eine engere Kooperation in der Tourismusausbildung und im Kulturaustausch allgemein bringe beiden Seiten Vorteile, ist Kopf überzeugt. Eckpfeiler der kulturellen Beziehungen sind das seit 1958 ununterbrochen aktive Österreichische Kulturforum Teheran und der interkulturelle und interreligiöse Dialog zwischen muslimischen und christlichen Gelehrten, der im Jahr 1993 aufgenommen wurde.

Aber auch das Know how österreichischer Firmen im Bereich Wassermanagement, Abfallbeseitigung und die Bewahrung der Ökosysteme stellen laut Kopf wesentliche Anknüpfungspunkte für die Intensivierung der wirtschaftlichen Beziehungen dar. Der Zweite Nationalratspräsident hofft in diesem Zusammenhang auch auf die baldige Unterzeichnung der im letzten Jahr vorbereiteten Dokumente, die zur umfassenden Modernisierung der rechtlichen Rahmenbedingungen für die bilaterale Zusammenarbeit führen werden. Dazu zählen die Roadmap 2016-2020 zum Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen, die Memoranden of Understanding zur Zusammenarbeit im Tourismusbereich einerseits und im Bereich Land- und Forstwirtschaft sowie in Gesundheitsfragen andererseits und schließlich ein Aktionsprogramm Umwelt 2016-2017. (Schluss) jan

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