Amon: Mit Mut das Land nach vorne bringen

ÖVP-Generalsekretär unterstützt Mitterlehner: Wirtschaft entlasten um Arbeitsplätze zu sichern – Mindestsicherung gründlich reformieren, Stöger macht Hausaufgaben nicht

Wien, 22. Oktober 2016 (ÖVP-PD) ÖVP-Generalsekretär Werner Amon unterstützt die Aussagen von Bundesparteiobmann und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner in der Ö1-Sendereihe
"Journal zu Gast": "Wir wollen Steuern senken und das
Wirtschaften auf allen Ebenen erleichtern, um Arbeitsplätze im
Land zu schaffen und zu sichern. Davon profitieren sowohl Unternehmen als auch ihre Mitarbeiter", sagt Amon.
Entscheidend dafür seien Reformgeist und Optimismus. "Wir
wollen nicht Geld verteilen, das wir nicht haben, sondern
durch echte Reformen dafür sorgen, dass es überhaupt etwas zu verteilen gibt. Wir stellen den Angstmachern die Mutmacher gegenüber", bekräftigt Amon. Dies gelte auch für
Globalisierung und Freihandel, wovon das Exportland Österreich
mit mehr Wohlstand und Arbeitsplätzen profitiere.

Amon fordert erneut eine gründliche Reform der Mindestsicherung. SPÖ-Sozialminister Stöger erledige leider
seit Monaten seine Hausaufgaben nicht und versuche die Schuld
dafür mit Ablenkungsmanövern auszulagern: "Verantwortung und Zuständigkeit liegen hier eindeutig beim Sozialminister, der
jetzt mit allen Ländern verhandeln muss. Auch das rote Wien
muss sich endlich bewegen, um die Kostenexplosion bei der Mindestsicherung in den Griff zu bekommen", fordert Amon. "Der
ÖVP geht es um Solidarität mit jenen, die Hilfe brauchen, aber auch um Solidarität mit jenen, die das gesamte System mit
ihren Steuern und Abgaben finanzieren", bekräftigt Amon.

Amon verlangt vom Koalitionspartner und insbesondere von SPÖ-Kanzler Christian Kern, endlich offener gegenüber
notwendigen Reformen zu sein. "Die SPÖ vergisst vor lauter Absichern und Bremsen auf die Zukunft. Das muss sich ändern", reagiert Amon auf Aussagen von SPÖ-Geschäftsführer Niedermühlbichler.

"Es ist eine bemerkenswerte Realitätsverweigerung, wenn Niedermühlbichler von einem Chaos in der ÖVP spricht. Ich
möchte gerne darauf verweisen, dass SPÖ-Kanzler Kern bei CETA zuerst angeblich exzellent verhandelte, dann aber behauptet
hat, er sei sehr stark unter Druck gewesen. Darüber hinaus
sprach der SPÖ-Kanzler immer von einem Wahltermin im Jahr
2018, was sein eigener Verteidigungsminister heute jedoch
widerlegt und von vorgezogenen Wahlen gesprochen hat. Das
belegt, dass wohl eher in der SPÖ Chaos herrscht."

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