TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" vom 18. Oktober 2016 von Peter Nindler "Schwarz-Grün ist der Kaugummi"

Innsbruck (OTS) - Die Koalition in Tirol tut sich mit Entscheidungen immer schwerer, es zieht sich. Offensichtlich schielen ÖVP und Grüne zusehends auf den Wahltermin, der vielleicht vorverlegt wird. Allein deshalb ist die Olympiakiste eine ganz heiße.

Schwarz-Grün zieht sich in Tirol derzeit wie der berühmte Kaugummi. Die Koalition müht sich in der politischen Ebene mit einer Verwaltungsreform ab, die von einem großen Wurf meilenweit entfernt sein dürfte. Und sie reibt sich erneut an den kraftwerksfreien Zonen. Was allerdings noch mehr verwundert: Alles wurde schon einmal als paktiert dargestellt bzw. verkündet. Wenn Schwarz und Grün jetzt das eine mit dem anderen verknüpfen, nähern sie sich langsam, aber sicher der rot-schwarzen Ausweglosigkeit in der Bundesregierung an. Reformstau wird produziert und gleichzeitig der Eindruck vermittelt, die 2013 beschworene Erneuerung in Schwarz-Grün gleitet in eine farblose Erstarrung ab.
Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl mag das einer gewissen Profilschärfung geschuldet sein. Die Klientelpolitik rückt noch stärker in den Vordergrund, politische Kompromisse sind viel schwerer zu erzielen. Intern spekulieren die Parteistrategen deshalb bereits mit einem Vorziehen der Landtagswahlen auf Herbst 2017. Wird nämlich der Kaugummi zu lange, bleibt er kleben und es herrscht Stillstand. Eineinhalb Jahre Lähmung sind jedoch zu viel. Letztlich hängt der Wahltermin davon ab, wann der Bund zu den Urnen ruft. September/Oktober 2017 hätte für die Tiroler ÖVP einen weiteren Charme: Denn im ersten Halbjahr 2017 führt ÖVP-Chef LH Günther Platter den Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz, das beschert ihm naturgemäß mehr österreichweite Öffentlichkeit. „Außenpolitik“ ist bekanntlich noch immer eine dankbare Plattform, um sich auch im Inneren (Tirol) als Führungskraft zu profilieren. Vor allem bei Wahlen und warum nicht gleich im darauffolgenden Herbst?
Unabhängig davon, ob in Tirol 2017 oder planmäßig 2018 gewählt wird, könnte die Frage einer möglichen Olympiabewerbung eine heiße Kiste werden. Schließlich würde die entscheidende Phase einer Kandidatur in den Wahlkampf fallen. Bei den Grünen dürfte sich die Olympia-Begeisterung in Grenzen halten, in der Wirtschafts- und Tourismuspartei ÖVP wird man dem Vorhaben bei passenden Rahmenbedingungen wohl positiver gesinnt sein. Eine Stellvertreterdebatte, in der plötzlich Olympia im politischen Mittelpunkt steht, kann die Volkspartei wohl am wenigsten gebrauchen. Oder doch? Im Gegensatz zu Innsbruck war die Befindlichkeit zu Olympia außerhalb der Landeshauptstadt stets zustimmend. Trotzdem bleibt die Bewerbungsdebatte vor der Landtagswahl eine Gratwanderung. Auch für die schwarz-grüne Koalition. Und wie gesagt eine heiße Kiste mit vielen Unwägbarkeiten.

Rückfragen & Kontakt:

Tiroler Tageszeitung
0512 5354 5101
chefredaktion@tt.com

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PTT0001