NEOS zu Kern: Späte Einsicht ist auch eine Form der Einsicht

Sepp Schellhorn: „Mit seiner Zustimmung hat Bundeskanzler Kern in letzter Sekunde seine Glaubwürdigkeit gerettet“

Wien (OTS) -Christian Kern hat es nach monatelanger Blockadestellung vonseiten seiner SPÖ endlich geschafft, dem EU-Kanada-Freihandelsabkommen Grünes Licht zu geben. Nach seinem peinlichen Umfrage-Populismus und irgendwelchen Alibi-Forderungen zu Zusatzerklärungen ist dieser vernünftige Schritt eine willkommene Abwechslung“, zeigt sich NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn darüber erfreut, dass nun auch die SPÖ CETA zustimmen wird. Dass erneut zusätzliche Klärungen gefordert werden, dürfte als Beruhigungspille für die SPÖ-Mitglieder dienen, so Schellhorn: „Mit seiner Umfrage für ein paar Tausend Menschen hat sich Kern in eine Sackgasse manövriert, aus die er sich nun langsam wieder in großen Rückwärtsschritten heraus beweget. Er dürfte endlich realisiert haben, wie vollkommen absurd es ist, ganz Europa wegen einer SPÖ-Umfrage wochenlang zu lähmen. Damit hat der Bundeskanzler noch in letzter Sekunde seine Glaubwürdigkeit und letztendlich auch den Ruf Europas als verlässlicher Partner in der Welt gerettet.“

In Zeiten von Rekordarbeitslosigkeit ein fertiges Freihandelsabkommen zu blockieren, wäre auch ökonomischer Unfug gewesen, wie der NEOS-Wirtschaftssprecher erklärt: „Ein Abkommen wie CETA sichert Wohlstand und tausende Arbeitsplätze. Aufgabe der Politik ist es, für die bestmöglichen Rahmenbedingungen für Unternehmerinnen und Unternehmer zu sorgen – damit diese neue Arbeitsplätze schaffen können. Und das ist mit dem Abkommen CETA bewiesen worden, indem sichergestellt wurde, dass es etwa zu keiner Senkung von Umwelt- und Sozialstandards kommt. Endlich hat dies auch die SPÖ begriffen.“ Jetzt bleibe nur noch zu hoffen, dass Christian Kern zu seinem Wort steht und den Ratifizierungsprozess tatsächlich nicht noch länger behindert.

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