Nationalrat – Kucharowits/Buchmayr: „Für eine starke und unabhängige Hochschüler- und Hochschülerinnenschaft“

SPÖ-BereichssprecherInnen begrüßen Novelle zum ÖH-Gesetz und sprechen sich gegen Kürzungen des ÖH-Beitrages aus SPÖ-BereichssprecherInnen begrüßen Novelle zum ÖH-Gesetz und sprechen sich gegen Kürzungen des ÖH-Beitrages aus

Wien (OTS) - In der Nationalratssitzung am Mittwoch haben SPÖ-Jugendsprecherin Katharina Kucharowits und SPÖ-Datenschutzsprecher Harry Buchmayer die Novelle zum HochschülerInnenschaftsgesetz begrüßt und sich gegen eine Kürzung des ÖH-Beitrages ausgesprochen. „Wir in der SPÖ stehen für eine starke und unabhängige Hochschüler- und Hochschülerinnenschaft und sind somit ganz klar gegen eine Kürzung des ÖH-Beitrages“, betonten die SPÖ-BereichsprecherInnen unisono. ****
„Die Änderungen im Hochschüler- und Hochschülerinnengesetz sind notwendig, um die ÖH-Wahlen 2017 gut durchführen zu können“, erklärte Kucharowits. Die Novelle sieht unter anderem die Möglichkeit vor, Wahltage vorzuziehen um auch berufstätigen Studierenden den Wahlgang zu erleichtern und die Anpassung des Wahlprozesses an die „PädagogInnenbildung NEU“.
„Für jeden demokratisch denkenden Menschen ist es enorm wichtig, dass Studierende eine starke und unabhängige Vertretung gegenüber den zuständigen Ministerien haben“, so Buchmayr und verwies dabei auf die Wichtigkeit des ÖH-Beitrags um dies zu gewährleisten. Mit dem ÖH-Beitrag wird des Weiteren der Sozialfond, der in Not geratene Studierende unterstützt, und die Unfall- und Haftpflichtversicherung für StudentInnen finanziert. Eine Kürzung des ÖH-Beitrages und somit des Budget der HochschülerInnenschaft würde eine schwere Einschränkung in all diesen Bereichen bedeuten, waren sich die beiden SPÖ-BereichssprecherInnen einig. (Schluss) mr/

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