Nepp: Schuldenkaiserin Brauner

Auch die Gemeinde Wien kann nicht endlos neue Kredite aufnehmen

Wien (OTS) - Wenn Finanzstadträtin Brauner vollmundig von notwendigen Investitionen spricht, für die man eben Schulden machen müsse, scheint das auf den ersten Blick durchaus vernünftig. Wenn man aber die Finanzpolitik der Stadt Wien in den vergangenen Jahren durchleuchtet, wird klar, dass aufgenommene Fremdmittel in erster Linie für Subventionen an fragwürdige Vereine, die Versorgung von Nicht-Österreichern mit Mindestsicherung und vollkommen fehlgeplante und sündteure Großprojekte wie etwa das KH Nord ausgegeben wurden. Somit ist dieses verschwendete Geld ein für alle Mal für uns Wiener verloren gegangen. Gleichzeitig hat die Stadt Wien jedes Jahr die investiven Ausgaben – also jene, die Werte schaffen und zu einer Wirtschaftsbelebung führen würden, sowie Wirtschaftsfördergelder gekürzt. Neben Kreditaufnahmen versucht man durch Gebührenerhöhungen die Stadtkasse wieder zu füllen – zu Lasten jedes einzelnen Wieners, dessen Kaufkraft dadurch wieder geschwächt wird.

„Stadträtin Brauner weiß offenbar schlicht nicht was sie tut“, attestiert ihr der FPÖ-Wien Klubobmann Dominik Nepp totale Unfähigkeit. Jeder Mensch, der eine Haushaltsrechnung führt weiß, dass man nicht mehr Geld ausgeben darf, als man einnimmt. Dass eine Kommune dann und wann Schulden machen muss, ist die eine Sache und durchaus verständlich, dass man aber niemals konkrete Pläne vorlegt, wie diese Schulden wieder abgebaut werden können, ist die andere. Allein der sorglose, fast schon verantwortungslose Umgang mit den Schweizer Frankenkrediten ist Beweis genug, dass man im Wiener Finanzressort offenbar kein Interesse daran hat, vernünftig zu wirtschaften. „Die Frankenkredite sind immer noch eine hochspekulative Sache, die uns teuer zu stehen kommt“, so Nepp, der eine Anfrage beim kommenden Gemeinderat ankündigt, durch dessen Beantwortung Brauner die Karten auf den Tisch legen muss, wie weit ihre groß angekündigte „Teilkonvertierung“ bereits voran geschritten ist. Gehört hat man von ihr zu dem Thema seit ihren vollmundigen Ankündigungen nämlich nichts mehr. (Schluss)

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