SPÖ-Penzing ad Parken in Hütteldorf: Um dringende Klarstellung der FPÖ und ÖVP wird gebeten!

Meldungen der beiden Parteien entsprechen nicht dem tatsächlichen Sitzungsverlauf

Wien (OTS/SPW) - Bei der letzten Sitzung der Penzinger Verkehrskommission am 28. September waren die Klubvorsitzenden aller Fraktionen anwesend. Eine Klarstellung betreffend der zuletzt aufgetretenen reißerischen Falschmeldungen der Penzinger ÖVP, Teilen der Penzinger Grünen und der anderen Fraktionen ist dringend notwendig. Denn offensichtlich ist es bei der Interpretation der Diskussionsbeiträge zu Mißverständnissen gekommen.

Ein brisantes Thema der Arbeitssitzung war natürlich die Parkplatznot, die im Bereich um das neue Allianz-Stadion an Spieltagen des SK Rapid herrscht. Der Vorsitzende der Verkehrskommission, Wilhelm Holzgruber (SPÖ), ersuchte im Zuge der Sitzung um Beauftragung, mit den zuständigen Magistratsdienststellen und dem SK Rapid, Gespräche aufnehmen zu dürfen, damit eine Erleichterung für die betroffenen BürgerInnen erreicht wird. Er regte gleichzeitig an, innerhalb aller Fraktionen bis zur kommenden Sitzung am 20. Oktober die Sachlage zu diskutieren, um gemeinsam möglichst rasch zu einer Lösung zu kommen.

Dabei stellte sich vorerst wenig überraschend heraus, dass alle Fraktionen zuerst nur nachdenken, aber keine entsprechenden Gespräche mit der Behörde wollten. Seitens der SPÖ-Fraktion ist dies jedoch nicht im Sinne der betroffenen BürgerInnen. Die SPÖ-Penzing ist daran interessiert, den Betroffenen so rasch wie möglich zu helfen! Erst nach mehrmaliger Urgenz wurde informellen Vorgesprächen seitens aller Fraktionen zugestimmt. Die Überlegungen der SPÖ zu diesem Problempunkt sind vielseitig: So wurde als Anregung für die Fraktionen unter anderem das Beispiel der zeitlichen Stadthallenregelung, die Adaptierung des Anrainerparkens im betroffenen Gebiet und auch mögliche Sperrzonen, von denen die Anrainer an Spieltagen ausgenommen sein sollten, genannt. Es ist aber „kein" wie auch immer gearteter Beschluss gefasst worden, mit Ausnahme der Beauftragung zur Aufnahme dieser informellen Vorgespräche mit der Behörde. Zu keinem Zeitpunkt war die Rede von zusätzlichen finanziellen Belastungen für die BürgerInnen aus Sicht der SPÖ-Fraktion. Auch sollten die Vorgespräche mit den Magistratsdienststellen nicht im Vorfeld in irgendeine Richtung gelenkt werden. Die jetzigen Aussendungen der Klubvorsitzenden der Penzinger ÖVP und FPÖ widersprechen somit eindeutig dem Sitzungsverlauf.

Die noch kommenden Gespräche zur Lösung des Überparkens an Spieltagen des SK Rapid sollten ohne jegliche Polemik und Angstmache bei den BürgerInnen, sondern sachorientiert ablaufen. Die SPÖ-Penzing steht jedenfalls dafür und weist sämtliche Unterstellungen und diesbezüglichen Falschmeldungen vehement zurück. Die betroffenen BürgerInnen werden selbstverständlich über den weiteren Verlauf der Besprechungen informiert. (Schluss)

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