NEOS zu Lopatka: ÖVP hat Kostenanstieg bei der ÖBB selbst mitzuverantworten

Michael Bernhard: „Reinhold Lopatka sollte konstruktiv an Reformen mitarbeiten anstatt mit Schlagwörtern innenpolitischen Applaus zu suchen“

Wien (OTS) - Verwundert zeigt sich NEOS-Verkehrssprecher Michael Bernhard über die heutigen Aussagen von Reinhold Lopatka zu den hohen Ausgaben bei der ÖBB: „Anscheinend glaubt Lopatka sich neuerdings als großer ÖBB-Kostensparer und Reformtreiber aufspielen zu müssen. Die Realität sieht allerdings ganz anders aus: die ÖVP ist mittlerweile seit über 10.800 Tagen in der Regierung und hat bei jedem Staatszuschuss für die ÖBB mitgestimmt. NEOS sind durchaus gewillt eine Debatte zur Minderung des Aufgabenproblems mitzutragen, aber vonseiten der ÖVP gab es die letzten Jahre schlichtweg keine konstruktiven Reformbemühungen.“

Gleichzeitig verkennt Lopatka, wo die tatsächlichen Probleme bei den Ausgaben liegen, wenn er den Kostenanstieg bei der Infrastruktur kritisiert. „Diese Ausgaben sind großteils nachvollziehbar. Die Probleme liegen ganz woanders - die ÖVP weigert sich nur, sie zu erkennen, obwohl auch der Rechnungshof einige dieser Mängel aufgezeigt hat“, zeigt Bernhard auf. Diese reichen von einer fehlenden „Antikorruptionskultur“ über fehlende Kontrollmöglichkeiten bei der Refundierung von Beamtenpensionen bis hin zu einer fehlenden Strategie vonseiten der Bundesregierung. „Um das Vertrauen in die ÖBB langfristig sicherzustellen, braucht es endlich geeignete Reformen von SPÖ und ÖVP. Auch Lopatka sollte hier konstruktiv mitarbeiten anstatt mit Schlagwörtern nach kurzfristigem innenpolitischem Applaus zu suchen“, so der NEOS-Verkehrssprecher abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

Parlamentsklub der NEOS
01 40110-9093
presse@neos.eu
http://neos.eu

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NEK0005