Kucher: Breitbandausbau gehört zu den wichtigsten Modernisierungsprojekten Österreichs

FIT-Ausschuss will Umsetzung der Breitbandmilliarde begleiten

Wien (OTS/SK) - Der heutige Forschungs-, Innovations- und Technologieausschuss des Nationalrats hat sich mit dem Breitbandausbau beschäftigt. "Hochleistungsbreitband ist die Infrastruktur der Informationsgesellschaft, der flächendeckende Ausbau hat oberste Priorität", betont SPÖ-Technologiesprecher Philip Kucher. Die Umsetzung der aus der Breitbandmilliarde des Infrastrukturministeriums geförderten Programme hält Kucher deswegen für "eines der wichtigsten Modernisierungsprojekte Österreichs". ****

Wie wichtig dieses Vorhaben auch für das Parlament ist, unterstreicht der Entschließungsantrag, der heute im Ausschuss beschlossen wurde. Kucher: "Breitband ist nicht nur eine technische Frage, sondern hier geht es tatsächlich um wirtschaftliche Chancen, wissenschaftliche und kulturelle Entwicklung und gesellschaftliche Teilhabe in ganz Österreich. Deshalb wollen wir uns regelmäßig im Parlament mit dem Fortschritt des Ausbaus befassen."

Der Entschließungsantrag fordert Infrastrukturminister Jörg Leichtfried auf, den Vollzug des Masterplans zur Breitbandförderung nach Abschluss der ersten Phase im Einklang mit den Evaluierungsplänen des Ministeriums zu überprüfen und dem Nationalrat darüber einen Bericht vorzulegen.

Im Vorjahr sind die Ausschreibungen in den drei großen Ausbauprogrammen gestartet worden; rund 300 Millionen Euro wurden bis dato ausgeschrieben. Die Abgeordneten sehen laut ihrem Antrag "die Zielerreichung auf einem guten Weg", halten es zugleich für wichtig, dass Erfahrungen aus der laufenden Umsetzung genutzt werden, um die Programme weiter zu optimieren. (Schluss) sc/wf/mp

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