Himmelbauer sieht bei Umsetzung des Masterplans zur Breitbandförderung noch Optimierungsbedarf

ÖVP-SPÖ-Entschließungsantrag betreffend Evaluierung der Breitbandförderung

Wien (OTS/ÖVP-PK) - Im Breitbandbereich herrscht Handlungsnotwendigkeit, ich sehe beim Ausbau noch großen Optimierungsbedarf, stellte heute, Donnerstag, ÖVP-Technologiesprecherin Eva-Maria Himmelbauer BSc. anlässlich der Sitzung des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie fest. „Nahezu alle Lebensbereiche sind vom digitalen Wandel erfasst. Die flächendeckende Verfügbarkeit von Breitbandanbindungen ist entscheidend für die Zugänglichkeit zu Diensten und Anwendungen des täglichen Bedarfs, für Fragen der Wettbewerbsfähigkeit und des sozialen Zusammenhalts in unserer Gesellschaft. Um schneller und effizienter handeln zu können, brauchen wir eine Evaluierung des bisherigen Vollzug des Masterplanes zur Breitbandförderung“, so Himmelbauer. Deshalb bringen ÖVP und SPÖ heute einen entsprechenden Entschließungsantrag ein.

Himmelbauer wies darauf hin, dass die Bundesregierung bereits Ende 2012 die Breitbandstrategie 2020 vorgestellt hat. Ziel ist und war der nahezu flächendeckende Ausbau von ultraschnellen Breitbandzugängen (mindestens 100 Mbit/s) bis 2020. Bis jetzt wurden bereits rund 300 Millionen Euro der Bundesregierung zur Förderung des Breitbandausbaus bereitgestellt, verwies die Abgeordnete auf gestartete Ausschreibungen zur Leerverrohrung bzw. zu den Programmen Access, Backhaul und AT:net.

Im Rahmen der Ausschreibungen habe es sich aber gezeigt, dass in einigen Bereichen, wie beispielsweise der Verteilung der Mittel innerhalb der Bundesländer, noch Optimierungsbedarf bestehe. „Daher erscheint es zweckmäßig, nach Abschluss der ersten Phase die bisherige Umsetzung zu evaluieren, um die bis dahin gemachten Erfahrungen in die weiteren Fördermaßnahmen einfließen zu lassen“, so Himmelbauer weiter.

Hier der ÖVP-SPÖ-Entschließungsantrag im Wortlaut:

„Der Nationalrat wolle beschließen:

‚Die Bundesregierung, insbesondere der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie wird aufgefordert, den bisherigen Vollzug des Masterplans zur Breitbandförderung mit Abschluss der ersten Phase zu evaluieren und einen Bericht über die Umsetzung und eventuelle Verbesserungsmöglichkeiten zu erstellen und dem Nationalrat vorzulegen.‘“
(Schluss)

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