Vorschau auf den morgigen Gemeinderat

Wien (OTS/RK) - Morgen, Donnerstag, am 29.09.2016, tagt der Wiener Gemeinderat zum 12. Mal in der laufenden Wahlperiode. Begonnen wird wie üblich um 9 Uhr mit der Fragestunde, Antworten zu folgenden Themen werden von Bürgermeister und StadträtInnen erfragt:
Untersuchung von MindestsicherungsempfängerInnen, Restitutionsangelegenheiten der Stadt Wien, Unregelmäßigkeiten bei der Wiederholung der BV-Wahl in der Leopoldstadt, „Alt Wien“ – Verwendung von Fördergeldern, Planung der U5/Endstelle.

Danach folgt die Aktuelle Stunde, eingebracht von der ÖVP mit dem Thema: „Stadträtin Wehsely sorgt für Infarkt im städtischen Gesundheitswesen: Wien muss reanimiert werden!“

Schwerpunkte der Debatte sind alternative Mobilitätsaktivitäten und –formen (Einrichtung Mobilitätsfonds). Auf der Tagesordnung stehen weiters diverse Flächenwidmungen und Subventionen.

Die Rathauskorrespondenz wird über den Verlauf der Sitzung und die Redebeiträge wie gewohnt berichten. Die Sitzungen können zudem auch via Livestream im Internet verfolgt werden:

www.wien.gv.at/gr-ltg-tv/wmintra-hd.html

In der Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates (INFODAT) unter www.wien.gv.at/infodat/ können Reden, Debattenbeiträge, Beschlüsse, Anfragen, Anträge, Gesetzesentwürfe und Landesgesetzblätter nach verschiedenen Kriterien abgerufen werden. Dabei wird Zugriff auf die zugehörigen Originaldokumente (sofern elektronisch vorhanden) geboten.

(Schluss) hie

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