NEOS: Nach Abgang Konrads braucht es nun dringend einen Beauftragten für Integration

Niki Scherak: „Christian Konrad gebührt Dank für seinen Einsatz als Flüchtlingskoordinator. Nun braucht es ein Gesamtkonzept für die Schicksalsaufgabe Integration“

Wien (OTS) - „Für seinen Einsatz als Flüchtlingskoordinator der Regierung gebührt Christian Konrad großer Dank. Ihm ist es gelungen, Planung und Struktur in die durchaus chaotische Arbeit der SPÖVP-Regierung zu bringen und ausreichend Quartiere für Flüchtlinge zu organisieren“, kommentiert NEOS-Menschenrechtssprecher die Bilanz des letzten Jahres. Nun gehe es darum, die dringende Herausforderung der Integration ebenso ambitioniert anzugehen. „Wir sind heute in der Integrationsfrage dort, wo wir vergangenes Jahr bei der Suche nach Quartieren waren. Fast jeden Tag kommen von der Regierungsbank neue und teils widersprüchliche Wortmeldungen, die von Populismus geprägt sind und bestenfalls einen Teil des Themas abdecken. Ein Gesamtkonzept fehlt bis heute, hektische Ankündigungen überdecken fundamentale Planlosigkeit. Damit sich das endlich ändert, braucht es dringend einen Regierungskoordinator für Integration“, fordert Scherak.

Integrationskoordinator nach dem Modell „Konrad“

Gerade bei der Schicksalsaufgabe Integration ist ein gemeinsames Vorgehen von SPÖ und ÖVP unerlässlich. Dies umfasst für NEOS eine grundlegende Abstimmung zwischen Bund und Ländern für einheitliche Standards etwa bei der Mindestsicherung sowie ausreichend Sprach- und Bildungsangebote für Flüchtlinge. „Die Regierung schafft es zwar, für mögliche Krisen Kabinette zu schaffen, aber bei den bestehenden Herausforderungen ist sie mehr als säumig. Christian Konrad hat gezeigt, was eine sachliche Koordination in einer schwierigen Situation bewegen kann. Was es jetzt braucht ist ein Regierungskoordinator für Integration, der die ewigen Streitereien beendet und ohne parteipolitische Eitelkeiten für Lösungen und ein gemeinsames Vorgehen in Österreich sorgt“, fasst Scherak die Forderung von NEOS zusammen.

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