Pendl: Österreich im Krisenfall besser gerüstet

Sicherheitspaket bündelt Ressourcen und schafft klare Entscheidungsstrukturen

Wien (OTS/SK) - „Krisenfester und sicherer“ wird für SPÖ-Sicherheitssprecher Otto Pendl Österreich aufgrund des heute, Dienstag, nach dem Ministerrat präsentierten Sicherheitspakets. „Im Fall einer massiven Bedrohung wie Terror- oder Cyberattacken rasch und effizient reagieren zu können, ist ganz wesentlich für die Sicherheit unseres Landes und seiner BürgerInnen. Die Neuorganisation der Sicherheitspolitik stellt genau das sicher und sorgt dafür, dass die vorhandenen Ressourcen effizient gebündelt werden und Entscheidungsstrukturen für den äußersten Notfall vorhanden sind“, begrüßt Pendl die geplante Reform. ***

Konkret wird mit der Bildung eines Sicherheitskabinetts ein politisch-strategisches Entscheidungsgremium der Bundesregierung geschaffen. Dort sollen alle relevanten Informationen zum Schutz der österreichischen BürgerInnen zusammengeführt werden. „Um in Krisensituationen wie Terroranschlägen oder dem Zusammenbruch der Strom- und Kommunikationsnetze rasch und wirksam reagieren zu können, muss genau geklärt sein, wer wann worüber entscheidet. Das ist die Voraussetzung zur Handlungsfähigkeit“, so Pendl.

Außerdem werden mit dem Paket die gesetzlich verankerten Aufgaben des Bundesheeres erweitert. Diese umfassen in Zukunft die Bewachung von Botschaften, Beiträge zur erweiterten Katastrophenvorsorge und den Schutz der kritischen Infrastruktur. „Die Miliz, ein Garant dafür dass das Heer tief in die Gesellschaft eingebettet ist, wird den Schutz kritischer Infrastruktur übernehmen“, betont Pendl.

Der SPÖ-Sicherheitssprecher resümiert: „Das Bundesheer verfügt über hervorragende personelle und intellektuelle Ressourcen, die so sinnvoll eingesetzt werden.“(Schluss) up/ph/mp

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