SP-Klubobmann Oxonitsch: Kleinstpartei versucht mit Nebelgranaten von eigenen Problemen abzulenken

Wann kommt das 10-Punkte-Programm zur Rettung der ÖVP Wien?

Wien (OTS/SPW-K) - „Der Chef der Kleinstpartei ÖVP Wien versucht einmal mehr mit Nebelgranaten für Ablenkung zu sorgen. Besser wäre es, wenn sich Blümel die Zeit nehmen würde, um die Zukunft seiner eigenen, schrumpfenden Partei zu analysieren - vielleicht mit einem 10-Punkte-Programm“, rät SPÖ-Klubobmann Christian Oxonitsch. „Blümel, der eigentlich selber alle Hände voll zu tun haben sollte, seine Partei aus dem Tief zu holen, glaubt einmal mehr mit dem x-ten Punkteprogramm für Aufmerksamkeit zu sorgen. Würde die zuständige Stadträtin bei jedem Gegenwind notwendige Reformen stoppen, so hätten wir heute kein funktionierendes öffentliches Gesundheitssystem mehr in Wien. Es braucht Veränderungen, wenn wir den Wienerinnen und Wienern auch in Zukunft die beste medizinische Versorgung garantieren wollen. Dafür steht die SPÖ Wien - die ÖVP Wien hingegen hat damit nicht einmal peripher etwas zu tun“, so der Klubobmann.

Blümel dürfte es wohl entgangen sein, dass Wien von Anfang an treibende Kraft bei Veränderungen in der BMS war und ist. „Nicht einmal die eigene Partei traut Blümel hier ausreichende Kompetenz zu, wie das ständige Einschalten von Klubobmann Lopatka in die Wiener Stadtpolitik zeigt. Vielleicht möchte ja der Klubobmann der Bundes-ÖVP den glücklosen Wiener ÖVP Chef bald selber ablösen – erfolgloser kann es nicht mehr werden. Nachdem sich Blümel vollkommen resistent gegenüber Fakten zur Mindestsicherung zeigt, ist das Niveau der Dringlichen Anfrage bereits vorprogrammiert. Das ist ein weiterer Beweis dafür, dass sich die ÖVP Wien von jeglicher sachlichen politischen Auseinandersetzung verabschiedet hat und zur Mini-FPÖ verkommen ist.“

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